München: Dieter Reiter erwägt die Gründung eines Verkehrsreferats
München - Bei der Münchner Stadtverwaltung gibt es zwölf Referate. Das letzte ist erst vor knapp einem Jahr gegründet worden. Damals beschloss der Stadtrat, alle Technik- und Computerthemen in einem eigenen Stadtministerium zu bündeln. Wie Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) jetzt durchblicken lässt, kann er sich aber auch die Gründung eines dreizehnten Referats durchaus vorstellen.
Diese neue Behörde soll sich um alle Verkehrsangelegenheiten kümmern. Bislang ist dieses Themenfeld auf verschiedene Referate verteilt. Das Wirtschaftsreferat kümmert sich um U-Bahn, Bus und Tram, das KVR um die Sicherheit im Straßenverkehr. Dazu haben das Planung-, das Bau- und auch das Umweltreferat ihre Finger mit im Spiel.
Reiter hebt Wichtigkeit der Verkehrsplanung hervor
OB Reiter würde dieses Durcheinander nun gerne sortieren. "Das Thema Verkehrsplanung gehört zu den großen Herausforderungen in unserer Stadt", sagt er. Er halte es deshalb für sinnvoll, darüber nachzudenken, die Schnittstellen zu bündeln.
Ob die neue Behörde dann Verkehrs- oder Mobilitätsreferat heißen wird, ist noch offen. Vor der Kommunalwahl 2020 muss diese Frage aber ohnehin nicht mehr geklärt werden. Die Gründung des Referats hat sich Reiter erst für eine mögliche zweite Amtsperiode auf die Agenda gesetzt.
FDP spricht sich gegen neues Referat aus
Sollten SPD und CSU über 2020 hinaus ihre Kooperation an der Rathausspitze fortsetzen, kann man das Verkehrsreferat schon als beschlossen verbuchen. Die CSU hat nämlich bereits ihre Unterstützung erklärt. In der Opposition dagegen sieht man Reiters Plan eher kritisch.
Eine Frischekur für das Sendlinger Tor
Es brauche definitiv eine Neuordnung der Zuständigkeiten, sagt FDP-Chef Michael Mattar. Deswegen aber ein neues Referat gründen? "Das macht überhaupt keinen Sinn", so Mattar. Er habe eher den Eindruck, sagt Mattar, Reiter wolle da neue Pöstchen schaffen, um im Fall einer Wiederwahl diese dann großzügig verteilen zu können.
