"Letzte Generation" blockiert BMW-Werk in Regensburg – nun kommen die Klima-Kleber nach München
Regensburg/München - Am Dienstagmorgen haben rund 40 Mitglieder der "Letzten Generation" die Zu- und Ausfahrten des BMW-Werks in Obertraubling im Landkreis Regensburg blockiert.
Bereits am Montag sorgten sie für Verkehrsbehinderungen in der Stadt – und auch für den Rest der Woche sind weitere Protestaktionen angekündigt.
Protest der "Letzten Generation": Demonstranten blockieren BMW-Werk in Regensburg
"Zahlreiche Unterstützer:innen der 'Letzten Generation' blockieren an diesem Morgen die Zufahrten zum BMW-Werk in Regensburg. Sie prangern damit die weiterhin ungebremste Verbrennung fossiler Brennstoffe im Verkehrssektor an. In den letzten 30 Jahren hat es hier keinerlei Verbesserung gegeben", schrieb die "Letzte Generation" in einem Statement von Dienstag.
Ein Student, der laut den Aktivisten seine Hand an der Fahrbahn befestigt hat, sagt: "Unternehmen wie BMW wissen seit Jahrzehnten, welche Zerstörung die massiven CO2-Emissionen ihrer Produkte anrichten und schlagen daraus trotzdem weiter fröhlich Profite."
BMW: "Aktion hatte keinerlei Auswirkung auf die Produktion"
Das Timing der "Blockade" vor dem BMW-Werk war jedoch wohl eher suboptimal gewählt. Auf AZ-Anfrage teilte BMW mit, dass das Werk die ganze Woche geschlossen hat: "Da das Werk Regensburg diese Woche Werksferien hat und die Fertigung ruht, hatte die Aktion keinerlei Auswirkungen auf die Produktion." Die Frage, ob man sich bei BMW auf die Proteste in München vorbereitet habe, ließ ein Sprecher des Autobauers unbeantwortet.
Auf Grundlage des nur in Bayern erlaubten "Präventivgewahrsams" wurden sieben Demonstrations-Teilnehmer vom Montag von der Polizei bis Dienstagmorgen unter Arrest gestellt, um so weitere Straftaten zu verhindern. Fünf weitere Demonstranten wurden festgenommen, aber noch am selben Tag wieder freigelassen. "Aufgrund der durchgeführten Blockadeaktionen leitete die Kriminalpolizei Regensburg erneut Ermittlungsverfahren wegen Nötigung gegen die beteiligten Aktivisten ein", teilte das Polizeipräsidium Oberpfalz mit.
Protest-Welle der "Letzten Generation" in Bayern: Auch in München sind Demos angekündigt
Ähnliche Szenen werden sich wohl auch bald in München abspielen. Ab Donnerstag sind auch in München Demos geplant. "Wir werden München wochenlang zur Protesthochburg machen", kündigte die "Letzte Generation" am vergangenen Wochenende an. Wer also Stau vermeiden will, sollte am Donnerstag am besten auf die Bahn umsteigen – wo genau die Demonstrationen stattfinden, ist nicht bekannt. Das Verkehrschaos in Regensburg sei dabei aber nur ein "Vorgeschmack" auf das, was man in München plane, heißt es.
Die Münchner Polizei trifft indes bereits Vorbereitungen. Die Beamten würden sich neben den üblichen Klebe-Aktionen auf der Straße auch auf etwaige Überraschungen der Aktivisten einstellen, hieß es am Montag.
Polizei München zu Klima-Protesten: "Ziel ist es, Straftaten zu verhindern"
Nun äußerte sich der Pressesprecher des Münchner Polizeipräsidiums, Andreas Franken, zu den Plänen der Aktivisten: "Wir schauen die Aktionen der letzten Tage genau an und stehen im Austausch mit den anderen Präsidien", sagt er über die Vorgehensweise der Münchner Polizei.
Die Polizei werde ihre Präsenz in der Stadt verstärken. Die Beamten würden bei Blockadeaktionen, Sachbeschädigungen und anderen Straftaten "konsequent einschreiten", gleichzeitig aber "in jedem Einzelfall mit Augenmaß, auch im Hinblick auf die Bedeutung der Versammlungsfreiheit" agieren, teilte das Polizeipräsidium weiter mit.
Autofahrern rieten die Beamten dazu, die Innenstadt vor allem am Donnerstag zu meiden und auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen. Das Freiräumen von Straßen und Beseitigen von Blockaden falle unter den Aufgabenbereich der Polizei. "Trotz angekündigter hoher Temperaturen bittet die Münchner Polizei alle Menschen, die ggf. von Behinderungen und Störaktionen betroffen werden, um Gelassenheit."
Die Details der Polizeitaktik verrät die Polizei aus einsatztaktischen Gründen nicht. "Das Ziel ist es, Straftaten zu verhindern, aber wir können nicht an allen Orten gleichzeitig sein", so Franken. "Wir kennen das Prozedere, das ist kein neues Szenario für uns", sagt der Polizeisprecher.
In den vergangenen Monaten organisierten Klima-Aktivisten in München verschiedene Protestaktionen: Sie klebten sich bei Sitzblockaden auf Fahrbahnen fest, etwa im Juni in der Ludwigstraße und im Juli am Stachus.
Nachdem die Münchner Generalstaatsanwaltschaft Telefonate der "Letzten Generation" abhörte, klebten sie im Juni deren Gebäude mit Plakaten zu. Letztes Jahr seilten sich Aktivisten anlässlich der IAA von mehreren Autobahnbrücken ab, was zu Sperrungen führte.
"Werden nicht jede Aktion verhindern können": "Letzte Generation" protestiert Donnerstag in München
Welche Aktionen die Aktivisten für Donnerstag geplant haben, ist nicht klar. Eine Sache jedoch schon: "Wir werden nicht jede Aktion verhindern können", so der Polizeisprecher. Daher sein Appell an die Bevölkerung: "Mit Behinderungen im Stadtgebiet ist zu rechnen."
Die "Letzte Generation" macht seit 2022 regelmäßig mit Sitzblockaden auf Straßen, aber auch mit anderen umstrittenen Aktionen auf die Folgen der Klimakrise aufmerksam. Die Gruppe hatte angekündigt, künftig verstärkt in Bayern protestieren zu wollen.
