Kommentar zum Mieterschutz in München: Eine Chance für die SPD
Die SPD kann 2018 Wahlen gewinnen. Und wie! In Frankfurt am Main wurde SPD-OB Peter Feldmann dieser Tage in der Stichwahl mit mehr als 70 Prozent gewählt. Wie das der eher spröde Kandidat geschafft hat? Mit Inhalten! Und zwar mit linken, die der SPD in reichen Großstädten – also gerade auch in München – gut zu Gesicht stehen. Er will zum Beispiel im Wohnungsbau einen Anteil von 50 Prozent geförderter Wohnungen. Und: Er versprach seinen Wählern einen Mietpreisstopp. In städtischen Wohnungen dürfen die Mieten nur noch um ein Prozent pro Jahr erhöht werden.
Die Beispiele aus Frankfurt zeigen: München ist beim Mieterschutz schon lange nicht mehr das, was die SPD-OBs stets für sich in Anspruch genommen haben: deutscher Vorreiter. Wie absurd, dass man bei all dem Schimpfen auf den Bund offenbar vergessen hat, wenigstens bei den eigenen Bewohnern die Mieten nur sehr langsam zu erhöhen. Und umso besser, dass die SPD das Thema nun anpacken will.
OB Dieter Reiter ist in der Mieterpolitik ein glaubhafter, ernsthafter Kämpfer für die normalen Münchner. Am Ende wird er sich auch dem Vergleich zu anderen Mieterstädten und deren Politik stellen müssen. Für München wäre es eine gute Nachricht, wenn Reiter gelänge, die Mieter besser zu schützen. Und für die Mieterpartei SPD die vielleicht einzige Chance, auch in München weiter Wahlen zu gewinnen.
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