Josef Schmid und sein Rückzug aus dem Münchner Rathaus: So lästert die SPD
München – Josef Schmid macht sich in den Landtag davon – wie soll man das finden? Selbst bei der CSU ist man sich da nicht richtig einig.
Im politisch näheren Umfeld von Schmid reagierte man gestern nahezu gerührt. "Ich persönlich bedauere seinen Abgang", sagte Manuel Pretzl. "Eine echte Freundschaft ist im politischen Betrieb nicht selbstverständlich", so der Chef der Stadtratsfraktion. Aber es gab auch durchaus kritische Stimmen.
Schmid habe mit dieser Entscheidung den vermeintlich leichtesten Weg gewählt, hieß es aus der CSU-Fraktion. Er mogele sich damit um eine erneute Kandidatur gegen Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) herum. Für Schmid sei diese Lösung gut, für die CSU dagegen verheerend.
Tatsächlich dürften die Schwarzen im Rathaus durch Schmids Abgang empfindlich geschwächt werden. Die politischen Gegner nutzen die Gunst der Stunde gestern deshalb auch gleich für allerhand Sticheleien.
Josef Schmid hört im Rathaus auf - und die SPD beginnt zu frotzeln
"Die Münchner CSU wechselt ihre Stadträte wie andere Leute ihre Unterhosen", lästerte der SPD-Partei-Vize Roland Fischer. Und die Münchner SPD-Chefin Claudia Tausend teilte mit: "Die Herausforderungen in der Stadtpolitik brauchen wenigstens ein Mindestmaß an Kontinuität." Mit einem "Bürgermeister mit Verfallsdatum", so Tausend, sei in der Kommunalpolitik jedenfalls wenig anzufangen.
In Teilen der SPD hält man nun sogar die Zeit für gekommen, um die Große Koalition im Stadtrat auf den Prüfstand zu stellen. Schmids Landtags-Ambitionen seien eine "Steilvorlage für eine Überprüfung der Kooperationsmöglichkeiten im Rathaus", urteilte der vormalige Giesinger Bundestagskandidat Sebastian Roloff.
Bei der SPD-Fraktion im Rathaus sieht man die Dinge gleichwohl etwas gelassener. SPD-Fraktionschef Alexander Reissl erklärte auf AZ-Anfrage, dass er selbst bei einem Abgang von Schmid davon ausgehe, dass im Rathaus alles seinen geregelten Gang weitergehen wird. "Wir haben eine Vereinbarung mit der CSU und nicht mit Josef Schmid persönlich", sagte Reissl.
Die Alternativen für ein schwarz-rotes Bündnis sind auch nicht besonders komfortabel. Nach der Kommunalwahl 2014 hat die SPD zwar auch versucht, eine Allianz mit den Grünen und der ÖDP zu schmieden. Wegen der unnachgiebigen Haltung der Öko-Partei zum Heizkraftwerk-Nord in Unterföhring sind die Gespräche letztlich aber geplatzt.
Die Große Koalition dürfte trotzdem bis 2020 bestehen
Nun steht ein Bürgerentscheid an, bei dem es um die Abschaltung von genau jenem Heizkraftwerk geht. SPD und ÖDP sind in dieser Frage weiter erbitterte Gegner. Mehr als unwahrscheinlich ist es also, dass es seitens der SPD nun erneut politische Avancen geben wird.
Die Große Koalition wird die Geschicke der Stadt also vermutlich auch bis 2020 weiter gemeinsam bestimmen. Einen politischen Schaden dürfte Schmids Abgang aber trotzdem hinterlassen.
Es sei schon bezeichnend, dass ausgerechnet die Partei, die für das Konservative stehe, eine so große personelle Instabilität aufweise, sagte Florian Roth, der Fraktionschef der Grünen. Manchmal wisse man gar nicht mehr, mit wem man bei der CSU sprechen solle, so Roth. "Vielleicht ist am nächsten Tag schon ein anderer zuständig."
