In der Affäre um Brigitte Meier läuft der Countdown
München - Der Montag ist im Rathaus immer der Tag der parteiinternen Verhandlungen. Fraktionschef Alexander Reissl kaut mit seinen SPDlern dann die Themen der Woche durch, Hans Podiuk tut mit seinen CSUlern das Gleiche – und am Ende des Tages stimmen sich die Fraktionsspitzen noch parteiübergreifend ab. So gegen sechs ist zumeist alles rum. Diesen Montag dürfte es allerdings recht lange gehen.
Auf der Tagesordnung der beiden Regierungsfraktionen steht auch die Debatte um die Zukunft von Brigitte Meier (SPD). Der geplanten Wiederwahl der Sozialreferentin steht derzeit noch die Klärung einer Affäre im Weg.
Ist der Stadt durch Schlamperei tatsächlich ein Millionenbetrag aus der Flüchtlingshilfe verloren gegangen? Oder ist der Schaden am Ende doch nicht so hoch wie befürchtet?
Das städtische Revisionsamt hat Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und den Spitzen der Großen Koalition vergangenen Mittwoch schon einmal einen Zwischenbericht geliefert. Demnach ist die Verlustsumme niedriger als zunächst erwartet, liegt aber immer noch im siebenstelligen Bereich.
Den Fraktionen dürften am Montag konkretere Zahlen vorgelegt werden. SPD-Fraktionschef Alexander Reissl will sich zu Spekulationen zwar nicht äußern, sollte sich der Trend des Zwischenberichts jedoch bestätigen, will die SPD wohl an Brigitte Meier festhalten.
Die CSU ist immer noch aufgebracht wegen Reiters Vorgehen
In der SPD hält man den Fehlbetrag offenbar für verschmerzbar. In der CSU sieht man das freilich anders. Dort ist man immer noch schwer aufgebracht über das Vorgehen von OB Reiter. Der hatte vor knapp drei Wochen schließlich auch einem der Ihren geschadet, als er nicht nur die Wahl von Brigitte Meier verschob, sondern auch die von Stadtrat Alexander Dietrich zum Personalreferenten. Ein unfreundlicher Akt sei das gewesen, so sieht man das in der CSU auch Tage danach noch.
AZ-Kommentar: Sozialreferentin Meier nicht mehr zu retten
In den nächsten Tagen, vielleicht aber auch schon am Montag, wird sich klären, ob die SPD auf der Kandidatur von Meier beharrt. Je früher desto besser für die SPD.
Ein Ende der Koalition wollen beide nicht riskieren
Die Wahl der Referenten ist für kommende Woche angesetzt. Und ein paar Tage wird die SPD auf jeden Fall brauchen, um die CSU zu beschwichtigen. Einen Koalitionsbruch über die Personalie Meier werden aber beide nicht riskieren, zu schlecht sind die Ersatzoptionen.
