HKW-Bürgerentscheid ist unwirksam? So nicht!
Wer zu einer Wahl geht, will eine Wahl haben. Und eine Wirkung. Im Fall des Bürgerentscheids um das Heizkraftwerk hatte man eine theoretische Wahl. Verstanden haben sie wohl viele nicht so genau. Und Auswirkungen hat das Ganze nun auch keine. So tut man der Direkten Demokratie keinen Gefallen. Wer im November 2017 lieber zum Bürgerentscheid gegangen ist als zuhause zu bleiben, darf sich für dumm verkauft fühlen.
Der Wähler hatte eine Wahl, aber keine Wirkung
Daraus sollten alle Seiten ihre Schlüsse ziehen. Die Stadt muss mit Nachdruck prüfen, ob ein Bürgerentscheid wirklich zulässig ist. Und vor allem sollten die Initiatoren genau überlegen, wann ein vermeintliches Mehr an Demokratie der Demokratie am Ende eher schadet als nutzt – wie schon beim Bürgerbegehren für saubere Luft, das die CSU fröhlich stoppte, indem sie die folgenlosen Forderungen offiziell übernahm.
Im Ergebnis sind auch jetzt die Alternativ-Vorschläge der ohnehin öko-bewussten Stadtwerke viel zu vage Absichtserklärungen, als dass man ernsthaft sagen könnte, der Wähler habe etwas bewirkt. Er hatte eine Wahl, aber keine Wirkung. Das darf sich nicht wiederholen.
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