Grüner OB von Hannover als Vorbild für München?
München - AZ-Interview mit Belit Onay und Katrin Habenschaden. Der 39-jährige Grünen-Politiker Belit Onay ist seit dem 10. November 2019 OB in Hannover. Die 41-jährige Katrin Habenschaden kandidiert am 15. März als Grüne in München für das OB-Amt.
AZ: Herr Onay, haben die Hannoveraner Sie gewählt, weil Sie die Verkehrswende versprochen haben?
BELIT ONAY: Nicht nur, weil ich sie versprochen habe, sondern weil ich Pläne aufgezeigt habe, wie sie gelingen kann. Ich habe im Wahlkampf gemerkt, dass viele Menschen dem Auto nicht mehr so viel Platz einräumen möchten. Darauf habe ich meine Konzepte aufgebaut.
Wie stark ging es da um die Verteilung zwischen Rad- und Autoverkehr?
ONAY: Wenn wir ernsthafte Alternativen zum Autoverkehr möchten, spielt zwar der ÖPNV eine große Rolle. Aber wichtig ist auch der Radverkehr. Ich mit meinen 39 Jahren traue mich bei manchen Situationen in der Stadt nicht, Rad zu fahren, weil es schlicht zu gefährlich ist.
Kommt Ihnen sicher bekannt vor, Frau Habenschaden.
HABENSCHADEN: Niemand kommt in München im Berufsverkehr mehr zügig von A nach B – egal mit welchem Verkehrsmittel. Das Radl ist aufgrund der schlechten Infrastruktur bei uns keine wirkliche Alternative. Eine gut gemachte Verkehrswende nutzt allen. Auch den Menschen, die aufs Auto angewiesen sind. Weil die Straßen dann wieder freier werden.
Was wollen Sie konkret umsetzen, Herr Onay?
ONAY: Ein wichtiges Thema ist für mich die autofreie Innenstadt. Damit steht und fällt aber nicht die Verkehrswende für den gesamten Raum – die Stadt und die Region Hannover. Aber man kann aus der autofreien Innenstadt sehr gut ableiten, welche Bedarfe es gibt.
Wie bringen Sie die Menschen aus dem Auto?
ONAY: Finanzielle Anreize sind da ein Baustein. Ich will mich für ein Ein-Euro-Ticket einsetzen. Vor ein paar Monaten hatten wir einen kostenfreien Tag für den ÖPNV. Da hat man gesehen, dass die Menschen bereit waren, auf das Auto zu verzichten. Das klappt aber nur, wenn man auch tatsächlich von A nach B kommt.
HABENSCHADEN: Für München will ich auch ein Ein-Euro-Ticket für alle. Gleichzeitig müssen wir aber die Öffentlichen Verkehrsmittel massiv ausbauen, denn momentan sind sie einfach nicht attraktiv genug.
Im Münchner Stadtrat gibt es, wenn es um die Verkehrswende geht, sehr viel Widerstand – vor allem seitens der CSU. Die CSU wirft den Grünen „RADikale“ Politik vor. War das in Hannover auch so?
ONAY: In der heißen Wahlkampfphase habe ich die autofreie Innenstadt vorgestellt. Meine Konkurrenz wollte da am Anfang angreifen. Die haben meine Pläne als nicht realisierbare, utopische Forderungen dargestellt. Als sie gemerkt haben, dass meine Forderungen im Wahlkampf bei der Bevölkerung auf viel Zuspruch gestoßen sind, ging es bei der Konkurrenz plötzlich in eine andere Richtung. Am Ende des Wahlkampfes musste ich aufpassen, dass ich im Wahlkampf überhaupt noch als der grüne Kandidat wahrgenommen werde.
Wer war das? Die SPD?
ONAY: Nicht nur die. Einer meiner Konkurrenten war ehemaliger Automobil-Manager, der für die CDU kandidiert hat. Er legte plötzlich im Wahlkampf einen großen Fokus auf den Radverkehr und die Verkehrswende.
Was haben Sie besser gemacht?
ONAY: Um die Antwort auf die Kernfrage, wie die CDU den Platz dafür schaffen wollte, hat sie sich gedrückt.
Hannover ist mit der Nähe zu VW auch eine Autostadt. Was ist in München anders?
ONAY: Die Herausforderung der großen deutschen Städte sind sehr ähnlich. Und damit auch die Erwartungshaltung der Menschen.
HABENSCHADEN: Ich habe das Gefühl, dass die Menschen hier schon deutlich weiter sind als die Rathauspolitik. Hast du das auch so im Wahlkampf erlebt, Belit?
ONAY: Gerade in der Stichwahl habe ich das erlebt. Das Thema autofreie Innenstadt wollte die Konkurrenz als Schreckensszenario verkaufen. Bei den Menschen, mit denen ich gesprochen habe, war es dabei gar nicht mehr die Frage nach dem Ob, sondern nach dem Wie. Die Gesellschaft ist in vielen Punkten viel relaxter, viel weiter.
Städtische Kitas sind in München gratis. Ist das sinnvoll?
ONAY: Auch in Hannover hat die Landesregierung das so umgesetzt. Ein guter Ansatz, der aber noch nicht zu Ende gedacht ist. Denn die eigentliche Frage ist: Wird dadurch wirklich das soziale Gefälle abgefedert? Das erkenne ich aktuell bei diesem Ansatz noch nicht. Auch Bildung und Ernährung in Kitas sind da nicht mitgedacht. Wir haben außerdem ein massives Problem, Fachkräfte zu gewinnen.
HABENSCHADEN: Auch in München haben wir bei den Kitas nicht das Problem, dass die Gebäude fehlen. Uns fehlt einfach das Personal. Und da sind wir dann ganz schnell bei der Qualitäts-Debatte.
Herr Onay, wie groß ist der Druck, den Sie spüren, jetzt auch umzusetzen, was Sie versprochen haben?
ONAY: Ich spüre eher eine Euphorie. Die ersten Tage im Amt waren für mich eine ganz neue Situation. Viele Mitarbeiter sind mit Ideen auf mich zugekommen und haben Vorschläge dafür gemacht, wie meine Forderungen umgesetzt werden könnten.
HABENSCHADEN: Auch ich bin mir sicher, dass die Verwaltung bei vielen unserer Themen gute Ideen hat, die nur ausgesprochen werden müssen. Die Bevölkerung übrigens auch. Wir haben immerhin 1,5 Millionen Gehirne in der Stadt. Nutzen wir sie!
Was kann Herr Onay, was Sie nicht können, Frau Habenschaden?
HABENSCHADEN: Er ist schon gewählt und kann die Dinge, die er im Wahlkampf versprochen hat, jetzt angehen.
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