Gaddafi junior bespuckt Polizeidirektor
MÜNCHEN - Totgesagte leben angeblich länger. Ob das bei Saif al-Arab al-Gaddafi auch so ist? Der Münchner Ex-Student und Sohn des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi soll vor zwei Monaten bei einem Nato-Angriff in Libyen getötet worden sein. Auch die AZ berichtete dies.
Der Mega-Fuhrpark des Gaddafi-Sohns:
Doch es gibt Hinweise, dass der junge Mann, der in München jahrelang mit röhrenden Luxuswagen und zwielichtigem Verhalten Polizei und Justiz beschäftigte, noch lebt: Das berichtete Silvio Berlusconi kürzlich in einem Interview und berief sich dabei auf den italienischen Geheimdienst. Und davon geht offenbar auch der deutsche Bundesnachrichtendienst aus, wie die AZ aus Sicherheitskreisen erfuhr.
Zumindest wird über den Diktatorensohn noch heftig diskutiert – gestern im Rechtsausschuss des Landtags. Die Grünen werfen den Ermittlungsbehörden vor, sie hätten im Fall des jungen Gaddafi mit zweierlei Maß gemessen. Zehn Mal war gegen ihn ermittelt worden – von Verkehrsdelikten über Körperverletzung bis hin zum Verdacht des Waffenhandels (AZ berichtete). Doch alle Verfahren wurden eingestellt, lediglich in drei Fällen musste er noch eine Strafe zahlen, zwei Mal wegen Verkehrsvergehen sowie ein ein weiteres Mal, weil er für seine drei Rottweiler keine Hundesteuer bezahlt hatte.
Für die Grünen riecht das nach einer bevorzugten Behandlung: „Die Grenzen des Rechtsstaates wurden verschoben”, kritisiert die rechtspolitische Sprecherin Christine Stahl. Sie fürchte um das Ansehen der Justiz. Im Rechtsausschuss nahmen gestern Justizministerin Beate Merk, Landespolizeipräsident Waldemar Kindler und Manfred Nötzel, Chef der Staatsanwaltschaft München I, zu den Vorwürfen Stellung.
Ministerin Merk sprach von einem „normalen Vorgehen”. Es habe keine Einflussnahme von oben gegeben. Weder aus Berlin, noch vom Ministerium auf die Ermittler. Die Ministerin betonte, es sei nicht mit zweierlei Maß gemessen worden. Allerdings: „Aufgrund der Gefahr erheblicher diplomatischer Konsequenzen musste sensibel vorgegangen werden.“
Landespolizeichef Kindler nahm Polizeipräsident Wilhelm Schmidbauer in Schutz, der am 28. August 2007 auf Einladung der libyschen Botschaft mit Gaddafi junior im Bayerischen Hof gegessen hatte, um ihn zu ermahnen. „Zu diesem Zeitpunkt gab es kein laufendes Ermittlungsverfahren”, sagt Kindler. Schmidbauer habe nicht gegen Regeln verstoßen. Es habe noch zwei Gespräche mit Vertretern der libyschen Botschaft gegeben zum Thema Gaddafi junior. Diese fanden aber ohne Saif im Innenministerum statt.
Manfred Nötzel bezeichnete die Vorwürfe gegen die Justiz als „starken Tobak”. Es habe in keinem der Verfahren anders entschieden als die Staatsanwälte. Zeugen hätten sich widersprochen oder seien unglaubwürdig gewesen, eine Haushälterin, die bedroht und geschlagen worden war, zog ihre Anzeige zurück.
Fast beiläufig kam gestern heraus, dass sich Gaddafi junior sogar mit einem der ranghöchsten Münchner Polizisten angelegt hatte. Nachdem er 2009 im Herzogpark betrunken am Steuer seines Ferrari 430 gestoppt worden war und anschließend randalierte, wurde er gefesselt und aufs Revier gebracht.
Der Leiter des Präsidialbüros, der auch beim Essen im Bayerischen Hof dabei gewesen war, wurde informiert und kam auf die Polizeiinspektion Ost. Als Saif ihn sah, spuckte er durchs Zellengitter – traf aber nicht. Der Polizeidirektor verzichtete auf eine Anzeige, da Saif al-Arab al-Gaddafi 2,37 Promille intus hatte. Nach dem Vorfall musste er aber wegen der Trunkenheitsfahrt seinen Führerschein abgeben.
