Frau Meier ist weg - SPD sucht Ersatz
München - Sie hatte den Ruf, eine Kämpferin zu sein, am Ende war es aber auch ihr zu viel: Nach der anhaltenden Debatte um ihre Person hat Brigitte Meier (SPD) am Mittwoch ihren Rückzug erklärt. Die 51-Jährige wird sich kommende Woche nicht mehr zur Wahl stellen. Die Stadt muss sich nun nach einer neuen Sozialreferentin umsehen.
Meier unterrichtete die SPD-Spitze am Mittwochmittag von ihrer Entscheidung. Sie wolle verhindern, dass ihr Amt weiter Schaden nehme, sagte sie. Deshalb habe sie beschlossen, für eine zweite Amtszeit nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Sie hoffe, mit dieser Entscheidung „zur Versachlichung der öffentlich geführten Diskussion beizutragen“.
Um das Geld ging es am Ende eigentlich gar nicht mehr
Wirklich überraschend kam dieser Schritt nicht nach dem, was in den vergangenen Wochen alles passiert ist. Meier hatte da immer wieder ordentlich einstecken müssen. Im Sozialreferat waren Flüchtlingskosten schlampig abgerechnet worden, einem vorläufigen Bericht des Revisionsamts zufolge ist der Stadt dadurch ein geschätzter Schaden in Höhe von 1,73 Millionen Euro entstanden. Natürlich wurde für dieses Versagen die Behördenchefin verantwortlich gemacht.
Um das Geld an sich war es zuletzt aber gar nicht mehr gegangen. Zwischenzeitlich waren viel höhere Summen kolportiert worden. Von bis zu 178 Millionen war da die Rede. Dagegen sah der tatsächliche Fehlbetrag am Ende geradezu mickrig aus. Das tat aber nichts mehr zur Sache.
Von einem „Organisationsversagen“ sprach FDP-Stadtrat Michael Mattar. Die Grünen kündigten an, Meier wegen der Lotterwirtschaft im Sozialreferat nicht mehr mittragen zu wollen. Und auch in der CSU, per Kooperationsvertrag eigentlich zum Stillhalten verdonnert, äußerte man immer wieder Bauchschmerzen.
Nach einem turbulenten Vormittag hat Meier am Mittwoch nun Konsequenzen gezogen. Die CSU-Fraktion hatte da nach einer Sondersitzung in aller Früh erklärt, sich nach der abgeblasenen Referentenwahl Ende Januar sich ein zweites Mal für eine Verschiebung einsetzen zu wollen. Derart der Rückendeckung beraubt zog Meier mittags in einer Krisensitzung der SPD nun selbst die Reißleine.
In ihrer Partei, wo Meier nicht nur Freunde hat, waren trotzdem fast nur Worte des Bedauerns zu hören. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagte, Meier habe ihre Aufgabe in den vergangenen Jahren „mit enormem persönlichen Einsatz und großer Empathie“ erledigt. Und Fraktionschef Alexander Reissl, eigentlich auch kein Meier-Fan, ließ mitteilen: „Sie hat insbesondere in der Flüchtlingskrise Großartiges geleistet.“ Die SPD, die laut Kooperationsvertrag den Chefposten im Sozialreferat besetzen darf, will Meiers Stelle nun neu ausschreiben. Bis Ende Juni wird Meier der Stadt aber erhalten bleiben. Bis dahin ist sie gewählt, und bis dahin, so Meier, „werde ich mit vollem Einsatz mein Amt zum Wohle der Menschen in München ausüben“.
