Fehler bei Polizeieinsatz? KVR reagiert auf Anfrage
München - Weil es am 18. September 2019 zu Auseinandersetzungen zwischen Fans des serbischen Fußballvereins Roter Stern Belgrad und Demonstranten gekommen ist, haben sich die Grünen-Stadträte Dominik Krause und Anja Berger mit einer Anfrage an Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) gewandt. Die große Frage: Hat die Polizei bei ihrem Einsatz am Marienplatz angemessen gehandelt?
Die Teilnehmer, die vor Ort gegen eine Kundgebung der rechten Initiative "Bürgerbewegung Pax Europa" (BPE) demonstriert hatten, sollen von den Belgrad-Fans bedroht und belästigt worden sein.
KVR reagiert auf Grünen-Anfrage
Die Anfrage wurde an das Kreisverwaltungsreferat (KVR) weitergeleitet, das nun geantwortet hat. Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle bezieht sich bei seinen Ausführungen teilweise auch auf die Stellungnahme der Polizei vom 16. Oktober.
Der Polizei zufolge sah das Präsidium "keine konkreten Anhaltspunkte", dass es an besagtem Tag am Marienplatz zu einer möglichen Auseinandersetzung zwischen Belgrad-Fans und Gegendemonstranten kommen könnte. Mehrere Teilnehmer der Gegendemo sagten nach dem Vorfall, die Polizei habe sie dazu aufgefordert, einer Eskalation vorzubeugen. So sollten sie unter anderem ihre mitgeführten Regenbogenfahnen nicht mehr zeigen – Krause sprach in seiner Anfrage von einer "Selbstbeschneidung der Demonstrationsrechte". Laut Polizei hat sich der Vorfall jedoch anders zugetragen. So sollen die Teilnehmer der Gegendemo ihre Fahnen freiwillig eingerollt haben.
Dass die Polizei die Belgrad-Fans bewusst auf den Marienplatz in Richtung der Gegendemonstranten geleitet haben soll, verneint das Präsidium. In der Stellungnahme wird betont, dass sich im Normalfall jede Person frei im Stadtgebiet bewegen kann und der Marienplatz als Treffpunkt für Fußballfans - vor allem aus dem Ausland - äußerst beliebt sei.
Polizei verteidigt Vorgehen
Wie das KVR in seiner Antwort mitteilt, ist es vor Ort zu einem Streit zwischen einem Belgrad-Fan und einem Gegendemonstranten gekommen. In der Folge wurde auch eine Flasche geworfen. Nach dem Vorfall wurde die Versammlung für eine Stunde unterbrochen. "Die Versammlung wurde vor Ort seitens der Polizei umfassend betreut und abgesichert; nach Feststellung des Streits wurden die erforderlichen polizeilichen Maßnahmen ergriffen", so Böhle.
Die Polizei verteidigt ihr Vorgehen beim Einsatz: So sei sowohl wegen der Fußballfans als auch zum Schutz der Versammlung eine hohe Anzahl von Beamten vor Ort gewesen. "Außerdem wurden geschlossene Einheiten hinter den opponierenden Teilnehmern der Versammlung bereitgehalten, um bei einer Lageverschärfung sofort eingreifen zu können." Als es zur Auseinandersetzung zwischen beiden Gruppen kam, habe die Polizei eine Kette zum Schutz der Versammlungsteilnehmer gebildet. Ein Beamter wurde von einer geworfenen Flasche verletzt, darüberhinaus kam es laut Polizeipräsidium zu keinen weiteren Störungen mehr.
Bei ihrem Einsatz hat die Polizei insgesamt fünf Belgrad-Fans festgenommen – unter anderem wegen Vergehen gegen des Betäubungsmittelgesetz, Sachbeschädigung, gefährlicher Körperverletzung sowie dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
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