Diesel-Fahrverbot in München: Konzept? Konzeptchen
Es sei eine "Zumutung", was sie da verkünde, hat Bürgermeisterin Habenschaden gesagt. Man mag nicht widersprechen. Dass man im Rathaus schwärmt von der fairen, langen Übergangszeit, ist für viele ganz normale Münchner, die einen älteren Diesel fahren, ein Hohn. Dass sie nicht mehr nach Hause fahren dürfen, könnte ihnen schon 2024 drohen. Nicht lang. Nicht fair.
Dazu kommt: Das Konzept ist ein Konzeptchen. Sehr, sehr viele Hintertürchen werden offengehalten für Ausnahmeregelungen aller Art. Sollten am Ende eh fast alle ausgenommen bleiben, hätte man sich die Aufregung sparen können. Einen Öko-Effekt gäbe es eh kaum noch.
Für eine ökologische Verkehrspolitik ist die Stadt verantwortlich
Dass faktisch fast überhaupt nicht kontrolliert wird, kündigte man auch gleich an. Seltsam, dass man genüsslich wie eh und je darauf verweist, dass der Freistaat schuld sei, weil der doch von sich aus Verbote hätte erlassen müssen. Nun ja. Dem Dieselfahrer wäre es reichlich wurscht gewesen, wer ihn ausschließt.
Und verantwortlich für eine ökologische Verkehrspolitik ist zuvorderst die Stadt. Die immer noch weit davon entfernt ist, in der Innenstadt und den Wohnvierteln das Auto weit zurückzudrängen, dem ÖPNV überall Vorrang zu geben.
Vorerst ist nur ein Verbots-Gewinner absehbar: die CSU. Sie kann ausschlachten, dass das Konzeptchen vage ist, viele sich fürchten – der Effekt aber unklar bleibt.
