Die Geldspeicher leeren sich: OB will sparen
München - Es ist ein Hattrick der eher unerfreulichen Sorte: Nach 2015 und 2016 wird die Stadt voraussichtlich auch kommendes Jahr wieder mehr Geld ausgeben als einnehmen. Kämmerer Ernst Wolowicz (SPD) rechnet mit Miesen in Höhe von mindestens 289 Millionen Euro. Die einst üppigen Finanzreserven der Stadt wären damit so gut wie aufgebraucht.
Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) will seine Stadtminister deshalb künftig stärker an die Kandare nehmen. Der OB will persönlich darüber wachen, dass im Rathaus kommendes Jahr Haushaltsdisziplin herrscht. Sollten die Referenten unter dem Jahr mit teuren Wünschen auf ihn zukommen, dann müssten diese schon sehr gut begründen sein, sagte Reiter gestern bei der Haushaltsdebatte im Stadtrat. Es könne jedenfalls nicht sein, dass der Finanzplan immer wieder umgekrempelt werde. „Das muss ein Ende haben“, donnerte der Rathaus-Chef.
Tatsächlich hat die Stadt heuer übers Jahr verteilt 366 Millionen Euro mehr ausgegeben als Anfang des Jahres angesetzt waren. „Völlig aus dem Ruder gelaufen“ sei die rot-schwarze Finanzpolitik, urteilte deshalb FDP-Stadtrat Michael Mattar. Von dem viel beschworenen Sparkurs der Großen Koalition sei am Ende so gut wie gar nichts übrig geblieben.
Die Stadt investiert auch im nächsten Jahr
Das soll nach Willen der Stadtspitze kommendes Jahr anders werden. „Wir können keinen Plan mache und ihn dann in jeder Sitzung konterkarieren“, gab Reiter die künftige Marschrichtung vor. Ordentlich investieren wird die Stadt kommendes Jahr aber trotzdem. Über 1,2 Milliarden Euro sollen unter anderem in den Bau neuer Schulen, die Sanierung des Klinikums und die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur fließen.
Großartig sparen kann man sich davon nichts. Der Zuzug ist ungebrochen groß – und der Lebensstandard soll darunter nicht leiden. In das U-Bahnnetz, den Wohnungsbau – überall muss kräftig investiert werden. „Wir werden an die Grenze unserer finanziellen Fähigkeit gehen müssen“, prognostizierte CSU-Finanzexperte Michael Kuffer.
Schwabinger Krankenhaus möchte den "KinderCampus"
Bis 2020 wird die Stadt deshalb voraussichtlich 6,1 Milliarden Euro ausgeben. Selbst bei weiterhin guter Konjunktur dürfte das den Münchner Haushalt ordentlich überfordern. Aus dem Hattrick wird wahrscheinlich ein doppelter Hattrick werden.
Bis 2020 wird die Stadt deshalb wohl wieder 2,2 Milliarden Euro Schulden anhäufen. „Keine Todsünde“, findet Kämmerer Wolowicz. Aber umso wichtiger sei es, sich zusätzliche Aufgaben zu sparen.
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