Demo für Flüchtlinge in München
Unter dem Motto "Schützt unsere Schülerinnen und Schüler: Keine Abschiebung von Menschen in Ausbildung und Arbeit" gab es eine Kundgebung am Salvatorplatz.
München - Nach den dramatischen Szenen am Mittwoch in Nürnberg hatte die Sozialgenossenschaft Bellevue di Monaco zu einer Demonstration am Salvatorplatz am Donnerstagabend aufgerufen. Zahlreiche Verbände und Organisationen haben die Kundgebung "Schützt unsere Schülerinnen und Schüler" vor dem Bayerischen Kultusministerium unterstützt.
Angaben der Veranstalter zufolge waren mehr als 1.000 Teilnehmer vor Ort. Anlaß war der Polizeieinsatz an einer Berufsschule in Nürnberg, bei dem die Abschiebung an einem afghanischen Schüler vollzogen werden sollte. Die Situation war eskaliert (AZ berichtete).
Stimmung war friedlich
Nach Ansicht aller Redner der Kundgebung sei damit eine rote Linie überschritten worden, erklären die Veranstalter der Demo. Die Schule solle ein unantastbarer Schutzraum bleiben. Wer aus dem Klassenzimmer abschiebt, habe jedes Gefühl für Mitmenschlichkeit verloren. Einer der Hauptredner, der Gründer der SchlaU-Schule Michel Stenger hatte zwar Lob für die vom bayerischen Kultusminister Ludwig Spaenle eingeführte Berufsschulpflicht für junge Geflüchtete übrig, appellierte aber auch zugleich an ihn: "Zeigen sie Haltung - jetzt oder nie!"
Die Stimmung während der Kundgebung war friedlich. Einige Teilnehmer hielten Transparente in den Händen mit Slogans wie "Ausbildung statt Abschiebung" und "Wer bleibt, braucht Hilfe". Mehrere Bands traten auf, es war langsame, leise Musik zu hören.
Regierung setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus
Indessen wurde bekannt, dass die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan bis auf wenige Ausnahmen aussetzen. Grund ist der schwere Terroranschlag in Kabul am Mittwochmorgen. Diese vorläufige Regelung kündigte Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder an. Das Auswärtige Amt werde zunächst eine Neubewertung der Sicherheitslage vorlegen, sagte Merkel. Bis diese fertig sei und die deutsche Botschaft in Kabul wieder voll funktionsfähig sei, solle es keine regulären Abschiebungen geben. Ausgenommen seien Straftäter und "Gefährder" - also Menschen, denen die Sicherheitsbehörden einen Terrorakt zutrauen.
Die AZ war live vor Ort. Hier können Sie das Video dazu sehen:
