CSU-Forderung abgelehnt: Läden in München bleiben sonntags zu
München - Theoretisch könnte es in München vier verkaufsoffene Sonntage geben. Doch praktisch kann man diese Tage gar nicht für einen Einkaufsbummel nutzen. Denn momentan gibt es Einschränkungen: Am ersten Wiesn-Sonntag dürfen zum Beispiel nur Souvenirläden aufmachen.
CSU-Stadtrat Hans Hammer beantragte deshalb, dass die Stadt ein neues Konzept erarbeiten soll. Doch nun erteilt das Kreisverwaltungsreferat eine Absage. Mehr verkaufsoffene Sonntage wird es auf absehbare Zeit nicht geben. Aber anlässlich von Messen, Märkten und ähnlichen Veranstaltungen ist es möglich, einen verkaufsoffenen Sonntag auszuweisen.
Verkaufsoffene Sonntage in München: Widerstand vom Verwaltungsgerichtshof
Allerdings setzte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof "erhebliche Hürden", heißt es in der Begründung aus dem KVR. Die Stadt müsse detailliert nachweisen, dass der überwiegende Teil der Besucher allein wegen der Veranstaltung und nicht weil die Geschäfte auf haben, in die Stadt kommt.
Zum Beispiel wollte München einmal anlässlich seines Stadtgründungsfestes erlauben, dass die Läden an einem Sonntag öffnen. Doch das Gericht erklärte das für unwirksam.
Das Kreisverwaltungsreferat veranstaltete außerdem Anfang des Jahres einen Austausch, an dem unter anderem Gewerkschaften, die Kirche, City Partner und das Wirtschaftsreferat teilnahmen. Bei den Arbeitnehmervertretungen habe sich "das Meinungsbild" zu Ladenöffnungszeiten nicht verändert, so das KVR.
CSU-Stadtrat Hammer glaubt deshalb, dass die rechtlichen Hürden überwindbar wären – wäre der Willen größer. Er will deshalb noch einmal den Dialog mit den Gewerkschaften suchen.
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