Corona-Demo am Marienplatz: Jetzt äußert sich das KVR
München - Aus Wut über - ihrer Meinung nach - zu strikte Regulierungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist es am 9. Mai in München zu einem ungeordneten Protest auf dem Marienplatz gekommen. Anstatt der 80 angemeldeten Teilnehmer erschienen über 3.000 Personen. Die Corona-Abstandsregelungen wurden in München nach Polizeiangaben nicht eingehalten. Die Polizei mahnte mit Lautsprecherdurchsagen zu Abstand, "allerdings sind wir aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht eingeschritten", so Polizeisprecher Kraus am Samstag zur AZ.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hatte im Anschluss indirekt die Genehmigung der Demonstration in München kritisiert. "Wir müssen jedenfalls feststellen: Es ist in München jetzt zum zweiten Mal mit der gleichen Anmelderin der Versammlung zu Problemen gekommen", sagte er dem "Münchner Merkur". Erneut sei die Teilnehmerbegrenzung um ein Vielfaches überschritten worden. "Die Anmelderin hatte ihre Versammlung in keiner Weise im Griff."
Polizei lässt Corona-Demo am Marienplatz laufen
Jetzt äußert sich die Stadt zum Vorfall. Die "Kritik von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am Kreisverwaltungsreferat beruht nach dortiger Mitteilung auf einem Missverständnis", heißt es.
Man habe für die angemeldete Versammlung einer Privatperson "eine Ausnahmegenehmigung erteilt" (auf max. 80 Personen unter Einhaltung aller infektionsschutzrechtlichen Auflagen). Und weiter: "Im Lauf der Versammlung wurde diese Zahl weit überschritten. In der Einzelfallabwägung von Meinungsfreiheit und Gesundheitsschutz wird das Kreisverwaltungsreferat im Lichte des vergangenen Samstags weiterhin strenge Kriterien bis hin zur Ablehnung anwenden, den Anmeldern steht der Rechtsweg offen."
Man sei lediglich im Vorfeld von Versammlungen zuständig, heißt es von der Stadt. Vor Ort müsse die Polizei übernehmen.
Polizei ärgert sich über Grünen-Kritik
Bei der Gewerkschaft der Polizei sorgt das Verhalten der uneinsichtigen Demo-Teilnehmer für "Kopfschütteln". Man sei aber auch über die Kritik an dem "umsichtigen, lageangepassten und verhältnismäßigen Vorgehen der Polizei" verärgert.
"Vor allem die Kritik von Teilen der 'Fraktion Bündnis 90/die Grünen' ist für uns nicht nachvollziehbar. Hätten unsere Einsatzkräfte mit der von ihnen dieses Mal geforderten Gewalt eingegriffen, wären sie die ersten, die der Polizei sofort 'Unverhältnismäßigkeit und übertriebene Härte' vorgeworfen hätten", so Peter Pytlik, Stellvertretender Landesvorsitzernder der Gewerkschaft der Polizei.
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