Bühne frei für den neuen Münchner Stadtrat
München - Elegant gekleidete Menschen eilen in den Innenhof des Deutschen Theaters in der Schwanthalerstraße. Sie tragen Anzüge und Krawatte oder bodenlange Kleider – und als Accessoire, wie in Zeiten der Corona-Krise üblich, eine Atemschutzmaske.
Doch heute läuft in den schicken Räumlichkeiten des Deutschen Theaters kein Musical und auch keine glamouröse Show – auf dem Programm steht die Eröffnungssitzung des neuen Stadtrats. In den Hauptrollen: neben den 43 neuen Stadträten, die an diesem Montagmorgen vereidigt werden, auch die beiden neuen Bürgermeisterinnen, die danach gewählt werden.
Ab sofort wird München von Grün-Rot regiert, das macht sich auch in der Verteilung des Zweiten und Dritten Bürgermeister-Amtes bemerkbar: Als Zweite Bürgermeisterin wird Katrin Habenschaden (Grüne) mit 45 von 49 gültigen Stimmen gewählt.
Habenschaden wird ungewöhnlich persönlich
Grünen-Fraktionschef Florian Roth sagt vor der Wahl über seine ehemalige Kollegin an der Fraktionsspitze: "Katrin Habenschaden vereint Leidenschaft und Augenmaß und als Grüne Mut zur Zukunft." Katrin Habenschaden könne als Betriebswirtin sowie als Wald- und Wildnispädagogin perfekt "Ökonomie und Ökologie" sowie "Klimaschutz, Lebensqualität und Wohlstand in dieser Stadt" verbinden. Roth: "Durch ihr persönliches Engagement zeigt sie immer wieder, dass ihr der Zusammenhalt und die Weltoffenheit dieser Stadt am Herzen liegt."
Und Katrin Habenschaden? Die ist nach der Wahl und den Worten ihres Grünen-Kollegen sichtlich gerührt. Mit Tränen in den Augen sagt sie, der Vertrauensvorschuss sei für sie "Ehre, Freude und Ansporn zugleich". Dann richtet sie sich an ihren Mann Björn, der im Publikum sitzt, und wird ungewöhnlich persönlich: "Ohne dich und die Mäuse wäre alles nichts." An der Grünen-Fraktionsspitze wird neben Florian Roth ab sofort Anna Hanusch stehen.
Den Wahlvorschlag für die Dritte Bürgermeisterin darf die SPD-Fraktion machen: Verena Dietl wird mit 46 von 50 gültigen Stimmen gewählt. SPD-Fraktionschef Christian Müller begründete die Nominierung: "Verena Dietl nimmt die für die Stadt München wichtigen Themen in den Blick und setzt sich dafür ein." In erster Linie seien das der Einsatz für Familien und die bestmögliche Bildung und Betreuung der Kinder dieser Stadt. Unter anderem die weitgehend kostenlose Betreuung in städtischen Kitas sei zu einem großen Teil ihrem Engagement zu verdanken.
Verena Dietl überglücklich: "Mein Anspruch ist es, die Menschen in den Vordergrund zu stellen – gerade in dieser Krise." An Christian Müllers Seite als Fraktionschefin ist ab sofort Anne Hübner, die Fraktion hat am Montag gewählt. Neue Vize-Chefs sind Kathrin Abele und Christian Vorländer.
OB Reiter gibt den Corona-Krisenmanager
OB Dieter Reiter (SPD) präsentiert sich derweil in einer großen Grundsatzrede ganz in der Rolle, die er schon im Wahlkampf eingenommen hat: als Krisenmanager. Er spricht von einer "großen, ja größten Herausforderung", welcher sich der alte Stadtrat noch gestellt hat – und die den neuen Stadtrat gleichermaßen intensiv beschäftigen wird.
Er warnt: "Wenn wir vermeiden wollen, dass sich die Gesundheitskrise zu einer sozialen Krise entwickelt, müssen wir nun sogar noch verstärkt auf die Schwächeren in unserer Stadtgesellschaft schauen." Die zukunftsentscheidende Aufgabe sei, so Reiter, dass München "die Großstadt mit den geringsten sozialen Verwerfungen" bleibe.
Reiter kündigt hohe Investitionen an
Gleichzeitig kündigt er - trotz Krise - hohe Investitionen in Höhe von zehn Milliarden Euro bis 2023 an. Vor allem für die Verkehrswende, den Klimaschutz und "steigende soziale Aufgaben". Bleibt abzuwarten, in wiefern diese Investitionen mit dem Sparplan von Kämmerer Christoph Frey (SPD) zusammengehen werden. Denn der will dem neuen Stadtrat am 13. Mai sein Konzept vorlegen. Dann wird es, wieder im Deutschen Theater heißen: Bühne frei für den Stadtrat, der dann entscheiden muss, was noch finanzierbar ist – und worauf man künftig am ehesten verzichten kann.
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