Ausgehetzt CSU: Demo gegen Seehofer, Söder und Dobrindt in München am Sonntag
Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft am Sonntag zur großen Demonstration in München - (auch) gegen die CSU. Das Motto: #ausgehetzt.
München - "Im Moment glaube ich, dass wir den Königsplatz vollbekommen", sagt Thomas Lechner. "Das wären dann 20.000 bis 25.000 Leute". Lechner ist Sprecher des Bündnisses, dass am kommenden Sonntag, 22. Juli, zur großen Demonstration aufruft. Das Motto: "#ausgehetzt – gemeinsam gegen die Politik der Angst!".
Freilich sei es Kaffeesatzleserei, zu schätzen, wie viele wirklich kommen werden, sagt Lechner. Doch die Erwartungen sind groß: Ab 10.000 wäre es für uns ein Erfolg, meint er spontan. Stetig melden sich weitere Teilnehmer an, und das keineswegs nur aus München. "Gerade wurde mir ein Bus aus Ludwigsburg angekündigt und einer aus Nürnberg", sagt er. Die Demo soll eine bayernweite sein, so wie es auch die Themen sind.
Viele Gruppen haben zu der "Ausgehetzt"-Demo aufgerufen
136 Gruppen – Stand Dienstag – haben sich zu dem Bündnis zusammengeschlossen, das die Demonstration mitträgt. Die Bandbreite ist riesig: Von verschiedensten Asyl- und Flüchtlingshelferkreisen bis hin zu bekannten Initiativen und Vereinen wie Bellevue di Monaco und den Flüchtlingsrat, die Urbanauten, die Kammerspiele, Condrobs, den Candy Club, den Kreisjugendring und die evangelische Kirche. Aber auch Gewerkschaften und Parteien wie Verdi, DGB, SPD, Grüne, ÖDP und Mut zählen zu den Unterstützern. Es geht um Themen wie Flucht, Krieg, Gleichstellung und Sozialpolitik.
Demonstriert wird gegen die Politik von Söder, Seehofer und Dobrindt
Damit hat die Veranstaltung schon jetzt eine breitere Basis, als die große Demonstration gegen das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG), zu der im Mai mehrere Zehntausend Menschen nach München strömten. Der Unterschied: "Bei der NoPAG-Demo ging es nur punktuell um ein Thema", sagt Lechner. Am Sonntag gehe es um Themen der vollen gesellschaftlichen Breite.
Liveblog: 30.000 Demonstranten in der Innenstadt
Das Ziel des Unmuts: die CSU. Allen voran Horst Seehofer, Alexander Dobrindt und Markus Söder. Der Vorwurf: Sie betrieben eine verantwortungslose Politik der Spaltung. Die bayerische Regierung lasse sich ihre Agenda von Rechtspopulisten vorgeben.
Die Initiatoren wollen "ein Zeichen gegen den massiven Rechtsruck in der Gesellschaft", Überwachungsstaat, und für Freiheit und Menschenrechte setzen. Sie fordern die Politik auf, sich statt mit "Angstmacherei" mit Themen, wie Pflegenotstand, Altersarmut und prekäre Arbeitsverhältnisse zu beschäftigen und die Werte der demokratischen Grundordnung zu vertreten.
Großdemo am Sonntag: Zeitplan und Route durch München
Am Sonntag wird es zunächst eine religionsübergreifende Andacht und vier Auftaktkundgebungen geben. Letztere decken die verschiedenen Themen ab und finden sich später (15 Uhr) zu einer großen Demonstration am Königsplatz zusammen. Dort gibt es dann Musik, etwa von G.Rag & Landlergschwister, der Hochzeitskapelle, Dicht & Ergreifend und Django 3000. Weitere Gäste werden erst später verraten.
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Die erste Kundgebung beginnt um 13 Uhr am Goetheplatz mit dem Schwerpunkt, Asyl, Migration und Anti-Rassismus. Die zweite um 13.30 Uhr am Bavariaring unter dem Motto "Nein zum PAG". Die Dritte startet um 14 Uhr am DGB-Haus, Themen: Wohnen, Arbeit, Sozialpolitik. Am Karl-Stützel-Platz geht’s um 14.30 Uhr um die Gleichstellung von Frauen und LGBTI. "Ein neuartiges Konzept", sagt Lechner. "Mal schauen, wie das funktioniert.
