"Alternder Deutschrocker": Bürgermeister lästert über Grönemeyer
München - Eigentlich sollte es um „München 2040“ gehen, eine Vision für die Großstadt der Zukunft, mit der die CSU bei der nächsten Kommunalwahl punkten will. Bürgermeister Josef Schmid nutzte die Gelegenheit allerdings für eine saftige Generalabrechnung mit der Flüchtlingspolitik der Münchner SPD.
Ein ganzer Saal voll mit Mandatsträgern der CSU hörte zu, als Schmid am Montagabend im Kolpinghaus ans Rednerpult trat. „Wir können in München nicht die Probleme der ganzen Welt lösen“, schimpfte er los. Die Zuwanderung müsse deshalb begrenzt und gesteuert werden.
Lesen Sie hier den AZ-Kommentar: Bürgermeister verpasst Chance
Schmid versuchte sich mit seiner Forderung dabei klar von den plumpen Parolen von Pegida und der AfD abzugrenzen. „Das sind rechtsextreme Rattenfänger“, sagte er. Für die CSU dagegen sei es in der aktuellen Flüchtlingskrise stets eine Selbstverständlichkeit gewesen, Menschen in Not zu helfen. Da brauche seine Partei auch keine Nachhilfe, so der 46-Jährige. „Schon gar nicht von einem alternden Deutschrocker mit Wohnsitz in London.“
Wer damit gemeint war, ist natürlich klar: Herbert Grönemeyer, der vor anderthalb Wochen beim Danke-Konzert auf dem Königsplatz aufgetreten ist und dort auch die CSU kritisiert hatte. „Das hat mich echt geärgert“, sagte Schmid.
Lesen Sie hier: Danke-Konzert - "ein sensationelles Bild"
Und weil er gerade so in Fahrt war, legte er auch umgehend nach. Die nächste Spitze traf Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), der bei ebenjenem Danke-Konzert auch selbst zur Gitarre gegriffen hatte.
Die Haltung der SPD, sagte Schmid, erinnere ihn ein bisschen an Ferienlagerromantik: „Man sitzt um ein Lagerfeuer, irgendjemand hat dann auch immer eine Gitarre dabei – und die Welt ist auf einmal so, wie man sie sich wünscht“, ätzte Schmid. Aber in der Politik gehe es eben nicht immer nur darum, Herz zu zeigen. Um die Lage in den Griff zu bekommen, sagte er, müssten Asylverfahren nun beschleunigt, Wirtschaftsflüchtlinge schnell abgeschoben und der Kreis sicherer Drittstaaten ausgeweitet werden.
Mit „München 2040“ hatte all das freilich nur mittelbar etwas zu tun. Flüchtlinge, die jetzt anerkannt werden, werden in 25 Jahren zwar womöglich das Gesicht der Stadt mit prägen. Aber natürlich gibt es viele Bereiche, die für das künftige Stadtleben viel bedeutender sind als die Asylpolitik.
Um die Ausgestaltung dieser anderen Bereiche sollen sich in der Münchner CSU nun fünf Arbeitskreise kümmern. Einer soll Ideen für die Wirtschaft sammeln, einer für eine bessere Verkehrspolitik – und immer soll es auch um die Positionierung der CSU als moderne Großstadtpartei gehen.
Die Arbeitskreise legen zwar jetzt dann erst los, aber zumindest bei einem Ergebnis ist sich Schmid trotz seiner rigorosen Haltung in der Flüchtlingsfrage schon jetzt sicher: Die CSU wird auch im Jahr 2040 noch eine liberale Großstadtpartei sein. Er sei jedenfalls weiterhin „ohne wenn und aber für eine bunte Stadtgesellschaft.“
