Innerhalb der FDP: Zoff wegen Kompromiss?

Das Thema Studiengebühren rumort weiter. Heubisch mit Koalitions-Beschluss sehr zufrieden“, die Jungen Liberalen lehnen die Einigung kategorisch ab.

München – FDP-Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch ist mit dem Koalitionskompromiss zur Abschaffung und gleichzeitigen Kompensation der Studiengebühren nach eigenen Worten sehr zufrieden.

Natürlich hätte er gerne einen Volksentscheid gehabt, sagte Heubisch heute in München. Dies sei aber unter den bekannten Umständen nicht möglich gewesen – die CSU war strikt gegen den Volksentscheid. Deshalb sei der Kompromiss vom Samstag nun die „optimale Lösung“. Keine Hochschule bekomme weniger, alle würden genau das gleiche bekommen, betonte Heubisch.

Zugleich hob er die zusätzliche Schuldentilgung und die Investitionen in die frühkindliche und berufliche Bildung hervor. Heubisch rechnet auch fest damit, dass der FDP-Parteitag den Kompromiss absegnen wird. Da sei er überzeugt, betonte er.

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Die bayerischen Jungen Liberalen sind mit dem Koalitionskompromiss zum Studiengebühren-Aus und dem geplanten Bildungspaket dagegen nicht einverstanden .

Die Kompensation der wegfallenden Studiengebühren sei langfristig nicht gesichert, sagte ein Sprecher heute nach einer Telefonkonferenz des erweiterten JuLi-Landesvorstands. Es solle ja keinen Nachtragshaushalt mit Umschichtungen im Etat geben. Das aber sei für die Jungen Liberalen „keine solide und nachhaltige Haushaltspolitik“.

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