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Immunität aufgehoben: Pohl kommt wohl vor Gericht

Der schwäbische Freie-Wähler-Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl kommt nach einer Alkoholfahrt aller Voraussicht nach vor Gericht. Die Grundlage dafür schuf der Landtag mit der Aufhebung von Pohls Immunität.
von  dpa
Der Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl fiel bereits mehrfach wegen Verkehrsvergehen auf.
Der Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl fiel bereits mehrfach wegen Verkehrsvergehen auf. © dpa

München - Die vier Landtagsfraktionen votierten bei der Plenarsitzung am Donnerstag einstimmig für die Aufhebung von Pohls Immunität - auch von den Freien Wählern kam kein Widerspruch. Pohl persönlich war zwar im Landtag, fehlte aber bei der Abstimmung.

Pohl ist als Verkehrs-Serientäter schon mehrfach bestraft worden, die Staatsanwaltschaft München I will ihn nun vor Gericht bringen.

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Pohl war im Juli nach dem Sommerempfang des Landtags auf Schloss Schleißheim bei München betrunken Auto gefahren und nach dem Gutachten "absolut fahruntüchtig" - mit 1,29 Promille. Voraussetzung für einen Strafprozess ist nur noch, dass das Gericht die Anklage zulässt.

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