Erstmal alle nach Bamberg?

In der oberfränkischen Stadt soll es bayernweit das erste Ankunftszentrum für Flüchtlinge geben
Verena Lehner / Lokales |
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Auf dem ehemaligen Gelände der US Army in Bamberg soll die neue
Einrichtung entstehen. Das passt nicht allen.
dpa Auf dem ehemaligen Gelände der US Army in Bamberg soll die neue Einrichtung entstehen. Das passt nicht allen.

In fast allen Bundesländern gibt es sie bereits, in Bayern noch nicht: die sogenannten Ankunftszentren für Flüchtlinge.

Bamberg - Eine solche zentrale Einrichtung könnte künftig in Bamberg entstehen – dagegen regt sich jedoch Widerstand. Das bayerische Kabinett hatte in der vergangenen Woche beschlossen, die beiden sogenannten Ankunfts- und Rückführungseinrichtungen in Manching bei Ingolstadt und in Bamberg in „besondere Aufnahmeeinrichtungen“ umzuwidmen.

Die beiden Einrichtungen waren als „Balkan-Zentren“ bekanntgeworden. Künftig sollen dort beschleunigte Verfahren durchgeführt werden. Für die Asylbewerber herrscht zudem eine verschärfte Residenzpflicht. Wenn ihr Antrag abgelehnt wird, werden sie direkt aus der Einrichtung heraus wieder abgeschoben. Bamberg könnte laut dem Beschluss des Ministerrats aber auch ein sogenanntes Ankunftszentrum für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden – mit bis zu 4500 Plätzen.

17 solcher Zentren gibt es bereits in Deutschland

Damit würden alle in Bayern ankommenden Flüchtlinge zunächst nach Bamberg gebracht und von dort weiterverteilt werden – auch in andere Bundesländer. Der Bund hatte im vergangenen Jahr alle Länder aufgefordert, mögliche Standorte für solche Ankunftszentren zu nennen. 17 von geplanten 24 dieser Zentren sind bereits eröffnet – in Bayern gibt es noch keines.

Die Entscheidung ist für die Stadt eine Überraschung

Die Entscheidung kam auch für Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) überraschend. Im Gespräch mit dem BR klagte er, dass die Stadt Bamberg bei den Verhandlungen nur am Katzentisch gesessen habe. Er sei – ebenso wie die Anwohner – aufgrund der Größenordnung natürlich besorgt. Daher ermahnt Starke die Behörden, sehr sorgfältig auszuwählen, welche Nationalitäten zusammen untergebracht werden, damit möglichst wenig Konflikte entstehen. Beschlossene Sache ist das Ankunftszentrum in Bamberg jedoch noch nicht.

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Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte zuletzt angedeutet, dass ein solches Zentrum möglicherweise gar nicht mehr nötig sein könnte – da die Zahl neu ankommender Flüchtlinge in den vergangenen Monaten drastisch gesunken ist. Bamberg fühlt sich inzwischen genug belastet und wünscht sich, dass statt eines großen Ankunftszentrums zumindest ein Teil der ehemaligen US-Kaserne als günstiger Wohnraum genutzt werden kann. Heinz Kuntke vom Bürgerverein Bamberg Ost kritisiert das Bayerische Sozialministerium. Es sei mit der Staatsregierung vertraglich festgelegt worden, dass die Flächen an die Stadt Bamberg gegeben werden, sobald die bestehende Aufnahmeeinrichtung nicht mehr ausgelastet ist. Der Bürgerverein Bamberg Ost fürchtet auch, dass mit dem neuen Ankunftszentrum „Unruhe“ in der Bevölkerung entstehen wird.

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