Beratungsstelle für Opfer von Hass im Netz: So kann man sich wehren
München - Hass im Netz ist ein ständig wachsendes Problem. Allein 2021 wurden 2.317 Verfahren von den 22 Hate-Speech-Sonderdezernaten der bayerischen Justiz geführt, erklärt Justizminister Georg Eisenreich (CSU). "Das waren 41 Prozent mehr als im Vorjahr. Hass und Hetze haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen."
"Respect!" Beratungsstelle für Opfer von Hasskommentaren im Netz
Hate Speech ist kein Kavaliersdelikt, mahnt Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU), sie verpeste unser gesellschaftliches Klima. "Jede und jeder kann Opfer werden, Frauen sind von sexualisierter Gewalt im Netz besonders betroffen."
Wer in Bayern Opfer von Hasskommentaren im Netz geworden ist, hat jetzt eine neue Möglichkeit, sich zu wehren. Denn der Freistaat hat in Kooperation mit der baden-württembergischen Meldestelle "Respect!" eine Anlauf- und Beratungsstelle ins Leben gerufen.
"Alle Bürgerinnen und Bürger haben dabei die Möglichkeit, Hate Speech online an die seit 2017 existierende Meldestelle zu melden", erklärte Eisenreich gestern im Justizpalast. Bayern macht sich dabei das Knowhow der Baden-Württemberger zu Nutzen.
So kann man sich gegen Netz-Hass wehren
Wie funktioniert es? Auf der Webseite www.meldestelle-respect.de den eigenen Fall kurz schildern. Gerne mit Screenshot. Die eingehenden Meldungen werden dann auf ihre strafrechtliche Relevanz überprüft, eventuell Anzeige erstattet und über das Bundeskriminalamt an das zuständige Landeskriminalamt weitergeleitet, beschreibt der Leiter der Meldestelle Ahmed Gaafer die Arbeitsweise.
Im Jahre 2021 kamen so 685 Anzeigen zustande, an das bayrische LKA wurde 69 weitergeleitet. "Damit kann die Polizei zusammen mit der Justiz schnell und effizient die Ermittlungen aufnehmen", ergänzt Innenstaatssekretär Sandro Kirchner.
Zudem stellt die Meldestelle im Nachhinein beim zuständigen Provider, also beispielsweise bei Facebook, Google oder Twitter, einen Löschantrag, damit hetzerische oder diskriminierende Beiträge entfernt werden.
Aber bei Respect kann man nicht nur Hate Speech melden. Ist die Hassrede noch im Bereich der Meinungsfreiheit, findet das Opfer hier Beratung. Wie gehe ich mit Hate Speech um? Wie erreiche ich eine Löschung?
Weitere Links und Infos unter bayern-gegen-hass.de.
