Asef N.: Behörden werfen ihm Täuschung und Drohung vor

Nürnberg - Nach den tumultartigen Szenen bei der geplanten Abschiebung eines afghanischen Flüchtlings in Nürnberg werden Vorwürfe gegen den bereits 2012 abgelehnten Asylbewerber laut. So soll der 20-Jährige nach Angaben der Polizei in dem Gerangel vor der Berufsschule Rache an Deutschen geschworen haben. Außerdem hat der Mann nach offiziellen Angaben die bayerischen Ausländerbehörden jahrelang systematisch getäuscht. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte, wer sich weigere, an der Klärung seiner Identität mitzuwirken und sich so äußere wie der Afghane, habe jegliche Aussicht auf Duldung selbst verspielt.

"Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um"

Der Nürnberger Polizeidirektor Hermann Guth sagte am Donnerstag unter Berufung auf Aussagen der vor Ort eingesetzten Beamten, der Asylbewerber habe gerufen: "Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um". Dabei habe sich der 20-Jährige aggressiv zur Wehr gesetzt.

Die bayerischen Flüchtlingsbehörden werfen ihm zudem vor, er habe sie jahrelang in der zentralen Frage des Reisepass-Besitzes getäuscht. Der Anfang 2012 in Deutschland illegal eingereiste Asylbewerber sei nach Ablehnung seines Asylantrags acht Mal aufgefordert worden, sich für die Rückführung in sein Heimatland einen afghanischen Pass zu beschaffen. Das habe er jedes Mal abgelehnt, berichtete der Regierungspräsident von Mittelfranken, Thomas Bauer (CSU).

Als der junge Afghane schließlich im März eine Aufenthaltserlaubnis beantragt habe, habe er zur Überraschung der Zentralen Ausländerbehörde plötzlich einen bereits im Jahr 2007 ausgestellten afghanischen Pass vorgelegt. Damit sei klar geworden, dass der Mann bei den Behörden offenbar seit Jahren falsche Angaben gemacht habe. "In dem Sinne ist das eine Straftat", unterstrich Bauer.

Schüler versuchten, Abschiebung zu verhindern

Bei dem Versuch, den 20-Jährigen abzuschieben, war es am Mittwoch vor der Berufsschule zu Tumulten mit der Polizei gekommen. Schüler hatten zunächst mit einer Sitzblockade und einer spontanen Demonstration versucht, die Abschiebung zu verhindern. Als die Streifenbeamten daraufhin Verstärkung anforderten, kam es zu Ausschreitungen. Neun Polizisten wurden verletzt, fünf Personen vorübergehend festgenommen.

Dem Afghanen selbst, der am Mittwoch vorübergehend in Polizeigewahrsam genommen wurde, bleibt vorerst die Abschiebehaft erspart. Das örtliche Amtsgericht lehnte am Donnerstag einen entsprechenden Antrag der Zentralen Ausländerbehörde der Regierung von Mittelfranken ab. Das Gericht sei zur Überzeugung gekommen, dass sich der junge Afghane nicht der Abschiebung entziehen wolle, berichtete Regierungspräsident Bauer. Seine Behörde prüfe nun eine Beschwerde gegen die Entscheidung. Der Berufsschüler verließ am Mittag freudestrahlend das Gericht. Vor dem Gebäude empfingen ihn 25 Schulkollegen und sein Klassenlehrer.

Die Nürnberger Polizei kündigte unterdessen eine Analyse des Polizeieinsatzes an. "Ihr könnt sicher sein, dass wir in unserer Behörde diesen Einsatz noch einmal genau betrachten und besprechen werden", schrieb das Polizeipräsidium Nürnberg in einem Facebook-Beitrag vom späten Mittwochabend. Der Nürnberger Polizeipräsident Johann Rast relativierte die Aussage, indem er betonte, solche Analysen seien praktisch nach jedem Einsatz üblich.

Linksautonome sollen Polizei angegriffen haben

Der Vorfall wird auch ein parlamentarisches Nachspiel haben. SPD und Grüne verlangen von Innenminister Herrmann umfassend Auskunft über den Polizeieinsatz in einer Berufsschule. Nach Erkenntnissen des Innenministers ist die linksautonome Szene für den Polizeieinsatz vom Mittwoch verantwortlich. "Nach den mir vorliegenden Berichten haben Personen aus der linkextremistisch-autonomen Szene gezielt die Polizei angegriffen", teilte Herrmann mit.

Das bayerische Innenministerium hat inzwischen einen detaillierten Bericht zu den Vorkommnissen angefordert, um den Vorfall nachzubereiten. Auf jeden Fall habe der 20 Jahre alte Afghane keineswegs eine Lehre absolviert, wie sein Berufsschulbesuch zunächst vermuten ließ, hieß es. Vielmehr absolvierte er seit 2013 bis heute neben einem Berufsvorbereitungsjahr weitere berufsvorbereitende Kurse an Berufsschulen, berichtete Bauer. Nach Angaben einer Flüchtlingsinitiative hatte sich der Asylbewerber damit auf eine Schreinerlehre vorbereiten wollen.

Lesen Sie auch: Hunderte Münchner demonstrieren für Flüchtlinge