Zwischen den Fronten
BERLIN/BAYREUTH Es wird noch mal ein unangenehmer Mittwoch für den Selbstverteidigungsminister: Mit einer Aktuellen Stunde im Bundestag will die Opposition heute Karl-Theodor zu Guttenberg weiter in die Enge treiben. Doch über das bisher Gesagte hinaus will Guttenberg offenabr nicht antworten: Er werde zwar aller Voraussicht nach ins Parlament kommen. Die Fragen der Abgeordneten würden aber „von den anwesenden parlamentarischen Staatssekretären vollumfänglich und ausreichend beantwortet”, sagte CSU-Parlamentsgeschäftsführer Stefan Müller gestern.
Im Vorfeld der Parlamentsdiskussion schlossen gestern beide Seiten ihre Reihen enger. In CDU und CSU galt das Kommando: Alle an die Front. Von Horst Seehofer über Stefan Mappus bis zu Bildungsminsterin Annette Schavan wiederholten zahlreiche Unions-Granden die Lösung, die zuvor Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgegeben hatte: Guttenberg habe seine Fehler zugegeben, und sei damit aus dem Schneider. „Man wird nicht Minister, weil man promoviert ist, sondern Kompetenz hat im Politischen” – so formulierte es Schavan. Seehofer versicherte, er stehe „auf Dauer” zu Guttenberg.
Lediglich Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) scherte aus der Unionslinie aus: Er will den Ältestenrat damit befassen, dass Guttenberg den wissenschaftlichen Dienst des Bundestags in seine Arbeit eingespannt hatte. Süffisant äußerte er sich über die Rolle Guttenbergs in den Medien. Offenbar hätten diese nun auch erkannt, „dass es sich bei diesem Kollegen nicht um einen Außerirdischen handelt”, stichelte Lammert.
Von der Opposition gab es wieder volle Breitseiten gegen Guttenberg. Der müsse und werde zurücktreten, haben sich die Fraktionschefs Frank-Walter Steinmeier (SOD), Jürgen Trittin (Grüne) und Gregor Gysi (Linke) überzeugt.
Guttenberg bat unterdessen formell seine Promotions-Uni Bayreuth um eine Rücknahme des Doktortitels. „Gravierende handwerkliche Fehler”, machten dies notwendig, schrieb er an die Uni.
Universitätspräsident Rüdiger Bormann äußerte sich aber reserviert: „Wir haben das zur Kenntnis genommen.” Entscheiden und prüfen müsse die Uni den Fall selbst. mue