Zweite Corona-Welle: Gibt es wieder einen Lockdown?
Die Einschränkungen, die anfangs zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorübergehend getroffen wurden, waren für viele Menschen sehr belastend. Angesichts steigender Infektionszahlen - der kritische Wert von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche wurde am Mittwoch bezogen auf ganz Deutschland überschritten - wächst die Sorge, dass es erneut so kommen könnte.
Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu:
Welche Maßnahmen sind denkbar? Bei Eingriffen in Grundrechte gilt immer das Gebot der Verhältnismäßigkeit. Außerdem muss das Mittel geeignet sein, um das angestrebte Ziel zu erreichen. Ist das nicht der Fall, können Gerichte auch angeordnete Maßnahmen, die dem Gesundheitsschutz dienen sollen, kippen.
Bund und Länder setzen derzeit nicht auf die Abriegelung ganzer Landstriche, sondern auf Maßnahmen wie Quarantäne, Corona-Test, die Nachverfolgung von Infektionskette, Kontaktbeschränkungen- und Maskenpflicht. Bei dieser Strategie will man zunächst auch bleiben. Stärker eingegriffen wird nur lokal und regional - wie nun im Kreis Berchtesgadener Land.
Deutschlandweite Schulschließungen soll es nicht mehr geben
Könnten die Grenzen geschlossen werden? Nein. Ganz dichtgemacht werden sie sicher nicht. Da die Zahlen der Corona-Infizierten in den meisten Nachbarländern deutlich höher sind als in Deutschland - in Tschechien etwa wurde am Mittwoch ein massiver Lockdown verhängt - könnten mittelfristig vielleicht wieder Grenzkontrollen eingeführt werden. Das sagt der Sprecher des zuständigen Bundesinnenministeriums, Steve Alter. Konkrete Pläne gibt es demnach aber bislang nicht.
Sind bald die Kitas wieder zu? Nein, zumindest nicht flächendeckend. Bundesweit flächendeckende Schul- und Kitaschließungen wie im Frühjahr soll es möglichst nicht mehr geben, wie Spitzenpolitiker aus dem Bund und den Ländern immer wieder betonen. "Die Aufrechterhaltung der Kindertagesbetreuung hat für uns weiterhin oberste Priorität" sagt etwa Bayerns Familienministerin Carolina Trautner (CSU).
Welche anderen Maßnahmen sind denkbar? Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und rheinland-pfälzische Bildungsministerin, Stefanie Hubig (SPD), verweist auf ein stufenweises regionales Vorgehen. "Dann treten Maßnahmen in Kraft, wie eine Maskenpflicht im Unterricht, der Wechsel von Fern- und Präsenzunterricht oder aber auch die temporäre Umstellung auf Fernunterricht - so wie das aktuell in den Ländern geschieht."
Bundesregierung will Wirtschaft am Leben halten
Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagen, dass Schließungen nur das "allerletzte Mittel" sein könnten. Auch im Frühjahr gab es keine zentrale Anordnung zur Schließung von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen. Im föderalen System der Bundesrepublik ist das nicht möglich, da für Kitas, Schulen und auch Universitäten die Bundesländer selbst zuständig sind.
Und was ist mit den Hochschulen? Auch hier wurde der Kontakt möglichst reduziert. An den Universitäten findet das Wintersemester, das jetzt läuft, vielerorts als sogenanntes Hybridsemester statt. Es gibt einen eingeschränkten Betrieb mit einigen Präsenzveranstaltungen und vielen Online-Kursen.
Wie wahrscheinlich ist ein erneuter "Lockdown" für die Wirtschaft? Ein erneutes Herunterfahren des wirtschaftlichen Lebens wie im Frühjahr wäre ein Albtraum für viele Unternehmen. Die Bundesregierung hat wiederholt betont: Zu ihren Hauptzielen gehöre es, die Wirtschaft weiter am Laufen zu halten. Deshalb setzen Bund und Länder auf regionale und lokale Maßnahmen.
Im Frühjahr mussten viele Betriebe auf Anordnungen hin schließen, etwa Kneipen und Restaurants, aber auch Läden im Einzelhandel sowie Autohäuser. In der Industrie stoppten viele Werke selbst die Produktion, weil die Nachfrage einbrach und weltweite Lieferketten unterbrochen waren. Die Folge waren schwere Umsatzeinbrüche. Erneute flächendeckende Beschränkungen würden viele Firmen hart treffen.
