Zunahme bei Waffenschmuggel vor allem in den Iran

Der Rüstungs- und Waffenschmuggel aus Deutschland in Krisenländer wie den Iran hat nach Angaben des Zollkriminalamtes im vergangenen Jahr zugenommen.

Berlin - Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf den aktuellen Report der Behörde berichtet, führen die Fahnder 136 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz. Das seien 35 mehr als noch im Jahr zuvor.

Der Präsident des Zolllkriminalamtes, Norbert Drude, zeigte sich laut "Focus" besonders besorgt "über die aggressiven Beschaffungsbemühungen des Iran". Dreiviertel der Fälle beträfen das Regime in Teheran. Der illegale Rüstungstransfer umfasse Schlüsseltechnik für die Produktion atomarer, biologischer, chemischer Waffen und Raketen als Trägersysteme. Andererseits beschafften iranische Tarnfirmen handelsübliche "Dual-Use-Güter", die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke einsetzbar sind.

Aktuell ermitteln dem Bericht zufolge Hamburger Zollfahnder gegen die Verantwortlichen einer hanseatischen Handelsgesellschaft, die in 26 Fällen gegen das Iran-Embargo verstoßen habe. Das Unternehmen habe über die Schweiz Aluminiumstangen und Stahlplatten an ein iranisches Unternehmen geliefert, das als getarnter Einkäufer für das umstrittene Atomprogramm Teherans gelte.

Einen Anstieg melden die Zollfahnder laut "Focus" auch beim Waffenschmuggel. 1,55 Millionen Schuss Munition wurden demnach 2012 sichergestellt. Das seien fast doppelt so viele wie im Vorjahr. Der Großteil der Munition sei im Hamburger Hafen beschlagnahmt worden.