Ypsilanti will für Regierungsbildung mit der Linken reden
WIESBADEN - Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti will für eine Regierungsbildung Gespräche mit der Linken führen. Ypsilanti sagte am Dienstag in Wiesbaden, die FDP habe eine Ampel- Regierung mit SPD und Grünen abgelehnt.
Ypsilanti sagte, sie sei von von SPD- Vorstand und Landtagsfraktion beauftragt, mit den Grünen über eine Minderheitsregierung zu verhandeln. Diese Regierung werde sich wechselnde Mehrheiten suchen – mit der FDP, der CDU oder auch der Linken. Für die Wahl zur Ministerpräsidentin und die Bestätigung eines Kabinetts müsse man mit den Linken reden.
Die SPD habe den Wählerauftrag für eine gerechtere Bildungspolitik, die Abschaffung der Studiengebühren und eine Wende hin zu erneuerbaren Energien, heißt es in einer in Wiesbaden verteilten Pressemitteilung. Die FDP habe sich trotz zahlreicher Angebote einer inhaltlichen Diskussion über Hessens Zukunft verweigert.
Wenn sich Ypsilanti mit Hilfe der Grünen zur Ministerpräsidentin wählen lassen will, wäre sie zusätzlich auf die Stimmen der Linken mit ihren sechs Abgeordneten im Wiesbadener Landtag angewiesen. Die FDP hatte Koalitionsverhandlungen mit der SPD mehrfach abgelehnt. Am Nachmittag wollen sich zu den Vorstellungen der SPD auch noch die Grünen und die bisher allein regierende CDU in Hessen äußern. (dpa)
