Ypsilanti redet doch mit Koch
Angesichts der schwierigen Koalitionsbildung in Hessen hat SPD-Spitzenkandidatin Ypsilanti ein Gesprächsangebot von Ministerpräsident Koch angenommen. Ypsilanti ist aber nur zu einem «persönlichen Gespräch» bereit.
Hessens SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti hat vor einem möglichen Gespräch mit Ministerpräsident Roland Koch (CDU) der Bildung einer großen Koalition nochmals eine klare Absage erteilt. «Die große Koalition ist ausgeschlossen», sagte sie der in Hannover erscheinenden «Neuen Presse». Zuvor hatte sich die SPD-Spitzenkandidatin der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag zu einem «persönlichen Gespräch» mit Koch bereiterklärt. Formelle Treffen mit den Parteigremien der CDU lehnte die SPD aber ab.
Ypsilanti machte nochmals deutlich, dass ihr «Nein» zu einer großen Koalition mit der CDU auch für eine Landesregierung ohne Koch gilt. «Es gibt keine programmatischen Überschneidungen. Wenn Roland Koch weg wäre, bliebe das Programm der CDU trotzdem übrig. Die Programmatik passt nicht zusammen. Man kann keine Koalition machen, in der beide Parteien komplett ihre Identität aufgeben müssen.»
«Wir sind ja nicht im Kindergarten»
Ypsilanti lehnte es erneut ab, sich mit den Stimmen der ebenfalls in den Landtag eingezogenen Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Dagegen appellierte der Spitzenkandidat der Linken, Willi van Ooyen, an die SPD-Politikerin, den Mut zu haben, bei der konstituierenden Sitzung des Landtages als Kandidatin für das Amt des Regierungschefs anzutreten. Zugleich machte er in der «Leipziger Volkszeitung» deutlich, dass die Linke Ypsilanti nicht aufs Geratewohl zur Wahl vorschlagen werde. «Wir sind ja nicht im Kindergarten. Wenn sie will, schlagen wir sie vor, aber dann muss sie auch zur Verfügung stehen.» In Hessen droht nach dem knappen Wahlausgang vom Sonntag eine Hängepartie bei der Regierungsbildung. Die CDU hat zwar 0,1 Prozentpunkte mehr Stimmen geholt, ist im neuen Landtag aber ebenso wie die SPD mit 42 Sitzen vertreten. Sowohl Koch wie auch Ypsilanti beanspruchen das Amt des Regierungschefs für sich. Koch hatte am Dienstag SPD, FDP und Grüne zu Sondierungsgesprächen gebeten. Ypsilanti lud hingegen nur die Fraktionschefs von FDP und Grünen zu Zweier-Treffen ein. Wann es zu einem Gespräch zwischen Koch und Ypsilanti kommen wird, ist vorerst unklar. Der bayerische Europaminister und frühere CSU-Generalsekretär Markus Söder sprach sich in der «Berliner Zeitung» für eine große Koalition aus CDU und SPD aus, zeigte aber auch Sympathie für eine sogenannte Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen. «Eine Jamaika-Koalition in Hessen fände ich nicht uninteressant. Die Grünen müssen sich fragen, ob sie demokratiefähig sind, wenn sie das ablehnen.» Die hessischen Grünen haben bereits deutlich gemacht, dass für sie eine Zusammenarbeit mit der CDU nicht infrage kommt. (dpa)
