Wulff soll Bundespräsident werden
BERLIN - Ende des Präsidenten-Pokers: Niedersachsens Regierungschef Wulff soll jüngster Bundespräsident werden. Ursula von der Leyen ist aus dem Rennen. SPD und Grüne lassen den DDR-Bürgerrechtler Gauck gegen Wulff antreten.
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) soll neuer Bundespräsident werden. Der 50-Jährige wäre das jüngste Staatsoberhaupt der Bundesrepublik. Wulff kündigte an, er wolle ein Präsident sein, der die Gesellschaft in Krisenzeiten eint. SPD und Grüne schicken den Ex-Chef der Stasi-Unterlagenbehörde, Joachim Gauck, ins Rennen um die Nachfolge von Horst Köhler. Auch die Linke plant einen Gegenkandidaten. Schwarz-Gelb hat aber in der Bundesversammlung eine klare Mehrheit. Die lange als Favoritin gehandelte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ging leer aus.
Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, sie halte Wulff „für einen wunderbaren zukünftigen Bundespräsidenten“, der in Krisenzeiten Orientierung geben könne und Verantwortung übernehme. „Christian Wulff ist ein Mensch (...), der auf die Menschen zugeht.“ Merkel stellte Wulff gemeinsam mit FDP-Chef Guido Westerwelle und dem CSU- Vorsitzenden Horst Seehofer vor.
Wulff kündigte an, er wolle den Bundesbürgern Mut machen. „Ich denke, man kann die Menschen zusammenführen, etwas für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft tun, Mut machen, auch Optimismus in schwierigen Zeiten machen.“ Köhler war am Montag überraschend zurückgetreten.
Westerwelle sagte: „Christian Wulff ist jemand, der einen klaren inneren Kompass hat, ein Mann, der es versteht, für alle Bürger da zu sein.“ Seehofer lobte, Wulff habe als Ministerpräsident hervorragende Arbeit geleistet. „Wir sind sehr überzeugt, dass er für alle Bevölkerungsschichten und für alle Regionen unseres Vaterlandes eine erfolgreiche Arbeit leisten wird.“
Die Spitzen von CDU, CSU und FDP waren einmütig für Wulff. Gegen von der Leyen sprachen Widerstände in der Union – vor allem aus Baden-Württemberg – und das Problem, die Arbeitsministerin zu ersetzen. Wulff steht in den Augen vieler Koalitionäre für Schwarz- Gelb und hat politische Erfahrung.
Wulff sagte am Donnerstagabend nach einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Unions-Regierungschefs, er freue sich sehr, dass seine Kandidatur so freundlich aufgenommen worden sei von den Ministerpräsidenten. Er werde sehr verantwortlich mit der Aufgabe des Kandidaten umgehen.
Er habe am Donnerstagnachmittag davon erfahren, dass sich die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP auf seine Kandidatur verständigt hätten. „Jetzt hoffe ich, dass es am 30. Juni zu einer Mehrheit in der Bundesversammlung kommt.“ Bis dahin werde er sich sehr darum bemühen, dass es ein breites Votum gebe, sagte Wulff.
SPD-Chef Sigmar Gabriel äußerte sich enttäuscht, dass Merkel zwei Vorstöße für einen überparteilichen Kandidaten abgelehnt habe. SPD- Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte: „Das ist nicht nur schlechter Stil, sondern es dokumentiert im Grunde genommen auch eine Niederlage von Frau Merkel selbst.“
Für den SPD/Grüne-Kandidaten Gauck ist die Nominierung Ehre und Herausforderung zugleich. Er sei spreche seit Jahren darüber, dass man Verantwortung akzeptieren und annehmen müsse, sagte der 70- jährige Gründungschef der Stasiunterlagen-Behörde der Nachrichtenagentur dpa. „Wenn ich jetzt eine solche Anfrage bekomme für das höchste Amt – soll ich da Nein sagen?“