Wird Wolfgang Schäuble EU-Kommissar?
BERLIN/BRÜSSEL - Laut Medienberichten ist der Innenminister der Favorit von Bundeskanzlerin Angela Merkel für das Wirtschafts-Amt in Brüssel - er sei "eher vermittelbar" als Friedrich Merz
Folgt Wolfgang Schäuble auf Günter Verheugen? Nach Medienberichten ist der CDU-Politiker der Favorit für das Amt des deutschen EU-Kommissars – für den Innenminister wäre das nochmal eine neue Karriere.
Spätestens seit dem desaströsen Wahlergebnis der SPD bei der EU-Wahl ist so gut wie klar, dass die Union das Zugriffsrecht auf das Amt des deutschen EU-Kommissars hat. Der bisherige Amtsinhaber, Günter Verheugen (SPD), hört im Herbst nach zwei Amtsperioden auf. Bisher war unter anderem Friedrich Merz dafür im Gespräch. Nun kommt aber noch ein anderer Name ins Spiel: Wolfgang Schäuble.
"Eher vermittelbar" als Friedrich Merz
Laut der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ ist er der Favorit von Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beide hätten diese Entscheidung einvernehmlich getroffen, meldet das Blatt unter Berufung aufs Kanzleramt. Er sei der SPD „am ehesten vermittelbar“. Weiter hieß es, der Jurist Schäuble komme für jede Aufgabe in Brüssel in Betracht.
Merkel hatte zuvor öffentlich bereits das Interesse der Deutschen an einem der Wirtschaftsressorts Binnenmarkt, Wettbewerb oder Industrie angemeldet. Das Kanzleramt dementierte den Bericht als „frei erfunden“. Allerdings gibt es in der Tat Vorbehalte gegen Merz, der eigentlich aus der Politik aussteigen will.
Innenpolitiker mit Leib und Seele
Bei Merkel selbst klang das Dementi schon weniger hart: „Herr Schäuble ist ein Mann, für den ich große Freundschaft hege.“ Für Festlegungen sei es aber noch zu früh, zunächst müsse die Ressortverteilung geklärt werden. Die CDU hat signalisiert, dass sie mit der Entscheidung ohnehin lieber bis nach der Bundestagswahl warten will - in der Hoffnung auf bessere Mehrheitsverhältnisse.
Schäuble ist das Urgestein im Kabinett Merkel: der einzige Minister, der schon vor der Wiedervereinigung der Bundesregierung angehörte (seit 1984). Zur Zeit der deutschen Einheit war er wie auch heute Innenminister – sein Leib- und Magen-Gebiet; so sehr, dass er für viele Rechtsstaatsfans ein rotes Tuch geworden ist angesichts seiner vielfältigen Vorstöße unter der Dauer-Begründung Terrorabwehr.
Die ganz großen politischen Weihen blieben dem Badener, der seit dem Attentat 1990 im Rollstuhl sitzt, bisher versagt: 1998 wollte Kohl unbedingt selbst nochmal antreten und verlor. Dann kam die CDU-Spendenaffäre und mit ihr die Nachricht, dass auch Schäuble Kontakte zum dubiosen Lobbyisten Karlheinz Schreiber hatte. Bundeskanzlerin Angela Merkel übernahm die Macht in der Union und hält sie seitdem. Zu besetzen ist in Brüssel allerdings nicht das Innenressort, sondern eines aus dem Wirtschaftsbereich – bisher nicht eben sein Spezialgebiet. Aber wie heißt es immer? Lebenslanges Lernen.
