„Wir haben eine neue Lage“
BERLIN - Für seine Verhältnisse ungewöhnlich dramatisch warnt Innenminister Thomas de Maizière vor Anschlägen in Deutschland noch im November. Im ganzen Land sind die Sicherheitskräfte alarmiert.
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) gilt als eher zurückhaltend. Deswegen sorgen seine Terrorwarnungen vom Mittwoch für Aufsehen. Bislang hatte er stets nur eine „abstrakte Terrorgefahr“ gesehen. Mittwoch Mittag aber sprach de Maizière von einer „neuen Lage“. Es gebe „konkrete Hinweise“ auf einen Anschlag islamistischer Terroristen Ende November.
De Maizières Warnung ist der bislang dramatischste Höhepunkt einer ganzen Serie von Terrorwarnungen für Deutschland in den letzten Monaten. Unmittelbar nach seinem Auftritt gingen deutschlandweit die Sicherheitskräfte in Stellung. Sie postierten sich mit gepanzerten Wagen und Maschinengewehren an Flughäfen und Bahnhöfen. Auch in München gab es Terroralarm und verstärkte Kontrollen.
Auf welche konkreten Erkenntnisse sich de Maizière stützt, wollte er gestern nicht sagen – aus Rücksicht auf die Ermittlungen. Der Innenminister bezog sich bei seinen Warnungen eher allgemein auf die versuchten Anschläge auf Frachtflugzeuge Ende Oktober, auf eigene neue Erkenntnisse des BKA und auf Hinweise „eines ausländischen Partners“.
Dabei handelt es sich angeblich um Warnungen der US-Geheimdienste vor bis zu vier Terroristen der El Kaida. Diese versuchten derzeit, aus dem pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet nach Deutschland einzureisen. Angeblich wollen sie am 22. November hier sein und planen Anschläge in Deutschland und Großbritannien. Neben Verkehrsknotenpunkten könnten sie auch Weihnachtsmärkte oder andere größere Menschenansammlungen als Ziel haben, hieß es.
De Maizière und andere Politiker warnten aber auch vor Panikmache: „Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie.“ Die Warnungen „dürfen kein Anlass sein, dass wir unser öffentliches Leben total verändern“, sagte der Minister. „Dann würden wir ja ohne Anschlag manchem Vorschub leisten, was vielleicht andere beabsichtigen.“
Deutlich mehr Panik machte dagegen die Gewerkschaft der Polizei. Deren Chef Konrad Freiberg sprach in der Leipziger Volkszeitung von einer „wirklich dramatischen“ Lage imLand. Es gebe große Sicherheitslücken, Flughäfen und Personennahverkehr seien gefährdet: „Jeder sollte sich beispielsweise fragen, ob alle Flüge wirklich notwendig sind. Wenn es geht, sollteman auf Flüge verzichten.“
