Westerwelle versucht sich als Nahost-Vermittler

In den geplanten Gefangenenaustausch zwischen Israel und der Hamas scheint Bewegung zu kommen. Außenminister Westerwelle setze sich bei seinem Besuch der Palästinensergebiete für direkte Gespräche der Konfliktparteien ein.

Am zweiten Tag seiner Nahost-Reise hat Außenminister Guido Westerwelle beim Besuch der Palästinensergebiete für eine schnelle Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern geworben. «Wir müssen alles tun, um den Friedensprozess im Nahen Osten so schnell wie möglich wiederzubeleben», sagte Westerwelle nach einem Treffen mit dem amtierenden palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad in Ramallah. Einen dauerhaften Frieden werde es nur mit einer Zwei-Staaten-Lösung geben. «Dazu brauchen wir möglichst schnell den Wiedereinstieg in direkte Verhandlungen.»

Fajad nannte die Einstellung des israelischen Siedlungsbaus als eine Voraussetzung für einen erfolgreichen Friedensprozess. Er verwies darauf, dass dieser Punkt auch in dem Fahrplan von 2003 für den Friedensprozess, der sogenannten Road-Map, festgeschrieben sei. «Der Bundesminister und ich waren uns einig, dass Siedlungsbauaktivitäten gestoppt werden.»

Hoffnung auf ein «menschlich gutes Ergebnis»

Am Montag hatte es Berichte gegeben, wonach Israel und die Hamas unmittelbar vor dem Abschluss eines Abkommens über einen Gefangenenaustausch stehen. Dabei soll Schalit im Austausch für rund 1000 palästinensische Häftlinge freikommen. Zu den unter deutscher Vermittlung laufenden Bemühungen um die Freilassung des vor drei Jahren in den Gazastreifen entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit, wollte Westerwelle keine nähere Auskunft geben. Er habe aber die Hoffnung, dass es zu einem «menschlich guten Ergebnis» komme werde.

Intensives Gespräch

Der neue Außenminister hielt sich nur für zwei Stunden im Westjordanland auf. Schwerpunkt seiner ersten Nahost-Reise seit dem Amtsantritt ist Jerusalem. Dort standen am Dienstag noch Gespräche mit dem israelischen Staatschef Schimon Peres und Außenminister Avigdor Lieberman auf dem Programm. Am Montag hatte sich Westerwelle mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu getroffen. Das einstündige Gespräch wurde in der deutschen Delegation als «intensiv und sehr freundlich» beschrieben. Themen waren der Nahostkonflikt, der Atomstreit mit dem Iran und Finanzfragen. Anschließend gedachte Westerwelle der sechs Millionen im Holocaust ermordeten Juden. In der Gedenkstätte Jad Vaschem entzündete er eine Mahnflamme und legte einen Kranz nieder. (dpa/AP/nz)