Westerwelle: Nahost-Gespräche an "entscheidender Klippe"
Kurz vor der zweiten Runde der Nahost-Friedensgespräche hat Außenminister Guido Westerwelle Israelis und Palästinenser zu konstruktivem Verhalten aufgerufen.
Ramallah - "Ich glaube, dass die Friedensgespräche jetzt an einer entscheidenden Klippe sind", sagte Westerwelle in Tel Aviv. Es gebe auf beiden Seiten Kräfte, die wenig Interesse an einem Erfolg der Gespräche hätten. "Aber genau diese Kräfte dürfen wir nicht stärken. Wir müssen diejenigen stärken, die auf Ausgleich setzen, die Brücken bauen wollen", betonte er.
Die Friedensgespräche waren vor zwei Wochen nach drei Jahren Stillstand wieder in Gang gekommen. Am Mittwoch sollen sie in Jerusalem fortgesetzt werden.
Zu den neuen israelischen Plänen zum Bau von rund 1200 Wohnungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem äußerte sich Westerwelle zwar kritisch, sagte aber auch: "Man muss zur Kenntnis nehmen, dass ein Moratorium nicht Teil der Vorbedingungen für die Gespräche gewesen ist." Allerdings sollten beide Seiten alles unterlassen, was sich als Hindernis für die Verhandlungen zeigen könnte.
Die von Israel angekündigte Freilassung von palästinensischen Gefangenen begrüßte Westerwelle dagegen. "Das ist die Erfüllung dessen, was vereinbart wurde."
Westerwelle traf am Mittag in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen. Für den Nachmittag war ein Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu geplant, der erst am Samstagabend wegen eines Nabelbruchs operiert worden war. Bereits am Sonntag hatte Westerwelle den israelischen Präsidenten Schimon Peres und Justizministerin Zipi Livni getroffen.
