Wer wird Minister unter Merkel?
Während der SPD-Mitgliederentscheid ausgezählt wird, laufen in Berlin die Spekulationen heiß, wer Minister der schwarz-roten Regierung wird. Kleiner Dreier-Gipfel im Kanzleramt
BERLIN Jetzt geht’s ums Kabinett: Der SPD-Mitgliederentscheid ging gestern zu Ende. Nun wird gezählt, aber mittlerweile geht auch Parteichef Sigmar Gabriel von einem Ja aus. Also richtet sich der Blick darauf, wer künftig regiert. Vor dem Ministerpräsidenten-Gipfel in Berlin trafen sich gestern die Parteichefs Bundeskanzlerin Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel zur Abstimmung ihres Personaltableaus.
Die drei verließen um 11 Uhr das Kanzleramt, sagen wollten sie nichts. Offiziell soll die Liste am Sonntag verkündet werden, wenn das Ergebnis des SPD-Votums vorliegt. Aber in Berlin laufen die Spekulationen schon heiß. Im Zentrum stand gestern Ursula von der Leyen. Es halten sich hartnäckig Gerüchte, dass sich die CDU-Frau für Merkels Nachfolge warmlaufen will. Deswegen hat sie ihre Abneigung bekundet, das Gesundheitsministerium zu übernehmen: ein wenig attraktives Ressort, wo in den nächsten Jahren keine profilträchtigen Aufgaben anstehen. Ihr altes Arbeitsministerium aber übernimmt so gut wie sicher Andrea Nahles (SPD).
Nun berichtet die „FAZ“, dass Leyen die Gesundheit akzeptiert, aber ein großes Stück aus ihrem alten Haus mitnimmt (auf Kosten von Nahles): die Zuständigkeit für die Rente. Dann hätte sie ein Superministerium für demografischen Wandel: Gesundheit, Rente, Pflege – da gibt es angesichts der Rentenpläne genug zu tun. Manche Vorhaben, etwa die Grundrente, sind ohnehin ein persönliches Projekt von ihr. Eine andere Variante: Leyen übernimmt das Bildungsministerium, ergänzt um die Zuständigkeit fürs Internet. Das berichtet die „Hamburger Morgenpost“. Auch das Außenministerium hat sich Leyen vorstellen können, aber das geht an die SPD.
Die zahlenmäßige Aufteilung der Ressorts ist schon klar: Die SPD bekommt sechs, die CDU fünf (zuzüglich Kanzlerin und Kanzleramt), die CSU drei. Bei den Genossen gilt Sigmar Gabriel als Vizekanzler und Wirtschaftsminister (erweitert um die Zuständigkeit für Energie) als gesetzt, ebenso Nahles und auch Manuela Schwesig als Familienministerin. Frank-Walter Steinmeier habe sich wahrscheinlich überzeugen lassen, doch wieder Außenminister zu sein, heißt es in Berlin. Er hatte sich auch vorstellen können, Fraktionschef zu bleiben.
Das waren vier der sechs SPD-Posten. Stark im Gespräch ist noch Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann als Justizminister, erweitert um den Bereich Integration. Das sechste Ministerium soll nach Möglichkeit an eine Frau aus NRW gehen: In Frage kämen Schatzmeisterin Barbara Hendricks oder die frühere Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann für die Entwicklungshilfe.
Bei der CDU wird Wolfgang Schäuble aller Voraussicht nach Finanzminister bleiben. Auch Bildungsministerin Johanna Wanka und Verteidigungsminister Thomas de Maizière haben gute Chancen, ihre Jobs zu behalten. Vermutlich werden auch Peter Altmaier (Umwelt) und Ronald Pofalla (Kanzleramt) im Kabinett bleiben, allerdings könnten sie Rollen tauschen.
Bei der CSU hat Innenminister Hans-Peter Friedrich von Seehofer eine Job-Garantie bekommen. Alexander Dobrindt wird wohl das Verkehrsressort übernehmen. Für Noch-Amtsinhaber Peter Ramsauer, falls er im Kabinett bleibt, käme das Agrar- und Verbraucherressort in Frage.
