Wer die Gewinner und Verlierer des Dramas sind
Kein Rücktritt seit der Flucht von Oskar Lafontaine vor 12 Jahren hat ein derartiges politisches Beben ausgelöst wie Guttis Demission. Die Rollen werden neu verteilt, und nicht alle sind traurig darüber
Das Guttenberg-Beben rüttelt die politische Landschaft durch. Und die Bruchlinien zwischen Empörung und Bedauern verlaufen nicht an Parteigrenzen entlang. Verständlich ist die Schadenfreude bei der Opposition darüber, dass sie ohne eigenes Verdienst einen schwergewichtigen Gegner los sind – vorerst. Vor allem die SPD profitiert – zumindest in den Umfragen – vom Anti-Guttenberg- Pendelschwung.
Im Regierungslager herrscht Trauer und Entsetzen, manche haben auch tatsächlich Grund dazu – aber keineswegs alle. Zu den Krisengewinnlern gehört die Nachwuchsgarde der CSU, die unter Guttis Ausstrahlung die Demut lernte. Sie schöpft neue Hoffnung ebenso wie die FDP, der aus der Paria-Rolle wieder aufsteigen und bei den kommenden Wahlen die Fünf-Prozent- Hürde doch noch nehmen könnte. Die AZ zeigt Gewinner und Verlierer.
Für Guido Westerwelle hätte es besser nicht laufen können. Monatelang im Schatten des Afghanistan-Kriegers und Medien-Stars Guttenberg, fiel der Außenminister hauptsächlich durch Ausfälle nach innen auf. Amokläufe wie gegen Hartz-IV-Empfänger stürzten den Vizekanzler ins Beliebtheitstief, eine Position, die noch kein Außenminister halten musste.
Dann kam die Guttenberg-Krise und die arabische Revolution. Bei der Demontage des CSU-Stars musste der FDP-Chef nur genießen und schweigen. Bei den Umwälzungen von Tunesien bis Libyen kann er tun, was er am besten kann: das große Wort führen. Gaddafi ächten, Sanktionen fordern, Waffenembargos ausrufen! Das hat zwar weder national noch international Bedeutung, es klingt aber gut. Und es verschafft Westerwelle wenn nicht Profil, so doch Medienaufmerksamkeit.
Erst der fulminante SPD-Sieg in Hamburg. Dann der beachtliche Erfolg bei Hartz IV. Und jetzt auch noch den Hoffnungsträger der Union, Karl-Theodor zu Guttenberg, als stolze Trophäe. Das sorgt für Auftrieb bei der SPD, die sich im tiefen Jammertal befand.
Obergenosse Sigmar Gabriel kann frohlocken. Die Plagiatsaffäre demotiviert das bürgerliche Lager und motiviert SPD und Grüne. Das zeigte sich bereits zu Beginn der Affäre. Im neuen Stern-RTL-Wahltrend legten die Sozialdemokraten sprunghaft umvier Punkte auf 27 Prozent zu. Die Union sank in der Wählergunst um zwei Punkte auf 34 Prozent. Trendwende war, als die Uni Bayreuth Guttenberg den erschwindelten Doktor-Titel entzog. Forsa-Chef Manfred Güllner erklärt: „Danach sind die Werte für die Union eingebrochen.“ Nach dem Rücktritt kann die SPD endlich wieder Oberwasser bekommen.
Jetzt ist er wieder da. Markus Söder, der einst den Alleinvertretungsanspruch für die nächste CSU-Generation für sich reklamierte – bevor Karl- Theodor zu Guttenberg aus der oberfränkischen Provinz auftauchte. Da trafen zwei Alpha-Männchen aufeinander. Der eine Katholik, im Schloss aufgewachsen, mit einem Millionen-Vermögen im Kreuz, der die Herzen der Wähler im Sturm eroberte.
Der andere, Protestant, Sohn eines Nürnberger Maurermeisters, reich verheiratet, der die Wähler polarisiert. Der nicht übers Wasser gehen konnte, wie viele von ihrem neuen CSU-Messias glauben wollten. Nun ist KT mit seinem Doktor-Titel Geschichte. Und Dr. Markus Söder im Kronprinzen-Wettbewerb wieder ganz vorne dabei als Parteichef und Ministerpräsident. Im Kabinett wusste er gleich, was die Stunde für ihn geschlagen hatte, als Seehofer wortlos hinausging. Da flüsterte er: „Guttenberg tritt zurück.“
Sie träumte von einem Dreamteam: Guttenberg als CSU-Chef in Berlin. Sie als Ministerpräsidentin in Bayern. Dazu aber hätte Bayerns ehrgeizige Sozialministerin Christine Haderthauer erst ihren Todfeind Markus Söder aus dem Weg räumen müssen. Nun ist schon mal ein Konkurrent ausgeschaltet. Und aus Todfeinden wurden schon oft Freunde, wenn es um die Macht geht.
An die will die Juristin, die zwar keinen Doktor-Titel hat, aber das zweite Staatsexamen. Schnell hat auch sie sich hochgearbeitet, nach ihrem Absturz als CSU-Generalsekretärin bei der Katastrophen-Wahl 2008. Seehofer kommt an ihr nicht mehr vorbei, ob mit oder ohne Quote. Die eigensinnige und hartnäckige Quereinsteigerin hat beim Bekanntheits- und Beliebtheitsgrad ihren Chef und alle anderen Kabinettsmitglieder abgehängt.
Ein bisserl Genugtuung ist es für Horst Seehofer schon. Wenn die schwarze Basis entscheiden hätte dürfen, hätte die CSU jetzt auch keinen Parteichef mehr: Ihr Hoffnungsträger Karl-Theodor zu Guttenberg wäre längst an der Spitze der Partei. Schon im Herbst auf dem großen Konvent stand es auf Messers Schneide für Horst Seehofer. KT hätte nur sagen müssen: „Ja, ich mach’s!“ Seehofer wäre gestürzt, als Ministerpräsident und CSU-Chef. Doch Bayern interessierte den Baron nicht. Und den Thron der Christsozialen wollte er sich lieber auf einem silbernen Tablett servieren lassen.
In der CSU galt es als ausgemacht, dass Guttenberg auf dem Parteitag im Herbst übernehmen wird. Nun ist das Thema für immer erledigt. Keiner in der CSU kann Seehofer in Zukunft gefährlich werden. Er kann sich beruhigt zurücklehnen, während in seiner Partei die Ernüchterung eintritt, dass sie weiter mit ihm leben muss. Die Hierarchie ist nach Guttenbergs-Rücktritt wie festzementiert. Seehofer hat es wieder selber in der Hand.
Er wird Karl-Theodor zu Guttenberg zum Märtyrer ausrufen und den politischen Aschermittwoch zur Heiligsprechung nutzen. Damit Gott doch noch ein bisserl mit der CSU ist. Der gefallene Verteidigungsminister hatte die schwarze Truppe aus ihrem tiefen Tal geholt und wieder von alter Stärke mit 50 plus X träumen lassen. Der Höhenflug hatte schon eingesetzt - mit 46 Prozent, die den Christsozialen bei ihrer Klausur in Kreuth prognostiziert worden waren. Da ließ Seehofer vor Freude seine Abgeordneten das Bayern-Lied schmettern: „Gott mit dir, du Land der Bayern.“
Damit ist es nun aus und vorbei. Nun bleibt Horst Seehofer nur die Hoffnung, dass Gott mit ihm ist. In der CSU gibt’s keinen Hoffnungsträger, sondern nur noch Hoffnung, dass der Wähler das Guttenberg-Desaster schnell vergisst. Ein CSU-Vorstand zur AZ: „Gott sei Dank, dass wir jetzt in Bayern keine Wahl haben. Die Guttenberg-Affäre würde uns sehr schaden.“
Ärger ist die Familie eigentlich gewohnt. Der schwäbische Bund zerstörte 1523 die Burgen derer zu Guttenberg, weil sie dem Raubritter Thomas von Absberg willige Komplizen waren. Da ist so ein Rücktritt vergleichsweise harmlos. Dennoch tun solche Affären der Familienehre nicht wirklich gut. Zumal nicht nur der Baron selbst am Bild des fleischgewordenen Ehrgefühls in Wildleder und Loden gemalt hat.
Der Vater Enoch zu Guttenberg ist weltbekannter Dirigent, und wenn er sich herabließ zur Beurteilung seines Sohnes, dann wimmelte es nur so von Beschwörungen der Tugend und des Anstands. Dass er die wunderbaren Söhne alleine, ohne die Mutter, hinbekam, machte die Sache nur nochmärchenhafter. Wie tief muss der Schmerz jetzt sitzen? Die Enttäuschung, war alles nur Fassade? Kann der Vater je verzeihen? Fortsetzung folgt.
Das Kabinett hat sie erstaunlich schnell umgebildet – dafür, dass alle angeblich so überrascht worden sind von Guttenbergs Rücktritt. Doch alles Krisenmanagement täuscht nicht hinweg über den Schaden, den der Rücktritt für Bundeskanzlerin Angela Merkel bedeutet.
Der Wegfall einer Wahlkampflokomotive ist das eine. Das andere ist ihr Umgang mit der Doktorschwindelei. Die Verharmlosung des Vergehens kam beim konservativen Bildungsbürgertum, dort draußen, wo „Der Herr Doktor“ noch was gilt, denkbar schlecht an. Die altfränkische Macht von Ehr und Titel hat Merkel unterschätzt, und damit auch die Wucht der Empörung, die Guttenberg schließlich wegfegte.
Beim Versuch, die Union „moderner“ wirken zu lassen, hat Merkel diese Kernklientel lange vernachlässigt. Die und deren Empörung wieder einzufangen, dürfte eines der großen Merkel- Probleme bleiben.
Mit allem hatte Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) gerechnet - nur nicht mit dem Absturz des schwarzen Überfliegers. Der sollte in den kommenden drei Wochen Glanz ins Ländle bringen. Damit die CDU in ihrem Stammland am 27. März nach 57 Jahren nicht vomThron stürzt und zum Schicksal der Kanzlerin wird.
Dabei hatte ausgerechnet die Baden-Württembergerin Annette Schavan dem erhofften Retter aus dem Nachbarland noch einen entscheidenden Tritt verpasst und verkündet, dass sie sich für ihn schäme. Vor dem Guttenberg-Rücktritt zeichnete sich noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün ab. Da waren die beiden Lager noch gleich auf. Nun gerät auch Mappus in den Abwärtssog, den der schwarze Lügen-Baron ausgelöst hat.
