Vorentscheidung über Berliner Koalition

In Berlin will die SPD heute Abend entscheiden, ob sie den Grünen oder der CDU Koalitionsverhandlungen anbietet. Eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl beraten die Vorstände der Wahlsiegerin SPD, aber auch der Grünen über die Ergebnisse der Sondierungen.

Berlin - SPD und Grüne hatten sich am Freitag nach stundenlangen Verhandlungen auf ein Kompromisspaket zu den zwischen beiden Parteien umstrittenen Infrastrukturprojekten geeinigt. Knackpunkt ist dabei, ob die Stadtautobahn A100 weitergebaut wird, wie von der SPD gefordert, oder nicht.

Über den Inhalt des Kompromisses vereinbarten SPD und Grüne Stillschweigen. Zunächst sollten die Vorschläge den Parteigremien vorgestellt werden. Sollten die Parteigremien den ausgehandelten Kompromiss billigen, wäre der Weg für rot-grüne Koalitionsverhandlungen frei - vorausgesetzt, dass ein Landesparteitag der Grünen am Freitag ebenfalls seine Zustimmung gibt. Andernfalls drohen weitere Sondierungsrunden. Oder die SPD entscheidet sich wegen der inhaltlichen Unsicherheiten und der nur knappen rot-grünen Mehrheit für ein Bündnis mit der CDU.