Von der Leyen zu Antrittsbesuch in den USA
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht die Hauptverantwortung für die Konfliktlösung im Irak nicht bei den USA.
New York – "Es sind vor allem die regionalen Akteure gefragt, die direkten Einfluss auch haben - von der Arabischen Liga über die Türkei bis hin zum Iran und selbstverständlich die irakische Regierung an allererster Stelle", sagte sie zum Auftakt ihres Antrittsbesuchs in den USA in New York. Dort standen Gespräche mit hochrangigen Vertretern der Vereinten Nationen auf ihrem Besuchsprogramm.
Die USA behalten sich ein militärisches Eingreifen im Irak vor, um den Vormarsch sunnitischer Isis-Dschihadisten auf Bagdad zu stoppen. Als militärische Optionen der USA gelten derzeit Luftangriffe sowie ein umfassenderes Training irakischer Sicherheitskräfte. Der Einsatz von US-Bodentruppen scheint nach wie vor ausgeschlossen.
Eine Kooperation der USA mit dem Iran im Irak kann sich von der Leyen nicht vorstellen. "Diese Frage stellt sich nicht und ich sehe auch keine Konstellation, in der sie sich stellen würde", sagte sie.
Konsequenzen aus dem Irakkonflikt für den Abzug aus Afghanistan sieht von der Leyen nicht. "Beides ist nicht miteinander zu vergleichen", sagte sie. Sie verwies auf eine gute Vorbereitung der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte. Der Kampfeinsatz der Nato in Afghanistan endet in einem halben Jahr.
Zum Auftakt ihres viertägigen USA-Besuchs gedachte die Ministerin der rund 3000 Opfer der Anschläge vom 11. September 2001. Am Ground Zero in New York legte sie am Montag (Ortszeit) einen Kranz nieder und besichtigte das erst im Mai eröffnete Museum zu den Anschlägen. "Wir sind dazu aufgerufen, die Freiheit mit Worten und Taten gegen die Rückkehr des Hasses zu verteidigen", schrieb sie in das digitale Gästebuch des Museums.
Der Ort mahne dazu, für Frieden und demokratische Werte aufzustehen und entschlossen gegen Terrorismus vorzugehen, sagte sie. "Wer das bedrückende, aber auch beeindruckende Mahnmal sieht, kann nachvollziehen, welch tiefe Wunde dieser heimtückische terroristische Anschlag in die Seele Amerikas gerissen hat."
Am Donnerstag trifft von der Leyen in Washington US-Verteidigungsminister Chuck Hagel. Bei ihren Gesprächen wird es neben der Irakkrise und dem Truppenabzug aus Afghanistan um den Nato-Gipfel im September gehen.
