Von der Leyen übernimmt "Gesamtverantwortung" im Fall Franco A.

Berlin - "Ich habe immer die Gesamtverantwortung", sagte die CDU-Politikerin am Dienstagabend in Berlin. Und diese Verantwortung "nehme ich auch an", fügte sie hinzu. Die jüngsten Verfehlungen an einzelnen Bundeswehr-Standorten hätten ihr gezeigt, "vielleicht hätte ich früher tiefer graben müssen".

Das bei der Bundeswehr geltende Prinzip der "inneren Führung" und Verantwortungsübernahme habe im Fall des Soldaten Franco A. "auf jeder Ebene" nicht funktioniert. Besonders schwerwiegend sei, dass die Vorgesetzten des Verdächtigen dessen rechtsextreme Äußerungen als "Ausrutscher" behandelt hätten.

Der Bundeswehr-Offizier Franco A. steht unter Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet haben. Er hatte laut bisherigen Ermittlungen ein Doppelleben als falscher syrischer Flüchtling geführt. Am vergangenen Mittwoch war er verhaftet worden. Inzwischen ermittelt der Generalbundesanwalt.

Rigorose Aufklärung

Die Verteidigungsministerin hat eine rigorose Aufklärung der jüngsten Affären in der Bundeswehr zugesagt. "Das Dunkelfeld auszuleuchten, das wird mühsam, das wird schmerzhaft, das wird nicht schön werden", sagte die CDU-Politikerin am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen". "Das müssen wir durchhalten, das wird Zeit kosten, das wird über Wochen und Monate gehen dieser Prozess, aber er ist zum Besten der Bundeswehr."

Von der Leyen erwähnte in diesem Zusammenhang neben dem Terror- und Rechtsextremismusverdacht gegen den Offizier Franco A. auch die Fälle von Erniedrigung, sexueller Herabwürdigung und Schikane in Pfullendorf, Bad Reichenhall und Sondershausen. Diese Vorgänge zeigten, dass die Bundeswehr ein "echtes Problem" habe. "Und zwar haben wir ein Problem der Haltung und der Führung vor Ort, denn sonst hätten diese Fälle, die ganz unterschiedlich sind, (...) nicht so lange unter der Oberfläche gehalten werden können und so lange gären können."

Im Fall des Oberleutnants A. störe sie am meisten, "dass er im Freundeskreis ohne weiteres, im Kameradenkreis ohne weiteres seine Bahnen hat ziehen können", sagte von der Leyen. Sie betonte zugleich: "Die ganz große Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten macht einen tadellosen, hervorragenden Dienst, keine Frage."

Von der Leyen sagte, die überwiegende Mehrheit der Führungskräfte der Bundeswehr leiste "hervorragende Arbeit".