Von der Leyen mahnt Europäer zur Einigkeit
Catania - Es gehe darum, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen, sagte sie am Samstag bei dem Besuch einer an der Flüchtlingsrettung beteiligten deutschen Fregatte vor der Küste Siziliens.
"Wir sehen in diesen Tagen, dass Europa in einer Phase der Bewährung ist angesichts der vielfältigen Krisen." Das gelte für das Flüchtlingsdrama ebenso wie für die Schuldenkrise in Griechenland oder den Ukraine-Konflikt. Europa müsse diese Bewährungsprobe nutzen, um beherzt nach vorne zu schreiten.
Deutschland hat bereits Anfang Mai zwei Schiffe ins Mittelmeer geschickt. Seitdem retteten deutsche Soldaten 5700 Menschen aus Afrika aus der Seenot und brachten sie in Italien an Land.
Andere Länder schrecken noch vor einer Teilnahme an dem Einsatz zurück. Die EU-Mission soll in einer zweiten und dritten Phase auch die Schleuserkriminalität aktiv bekämpfen, beispielsweise Boote zerstören.
"Die Bundeswehr wird sich dann angemessen einbringen. Aber in welcher Form, das ist noch in keiner Weise entschieden", sagte von der Leyen zu einer möglichen späteren Ausweitung des Einsatzes. Bisher werden nur Informationen über die Schlepper gesammelt.
Die Bundeswehr ist mit der Fregatte "Schleswig-Holstein" und dem Versorgungsschiff "Werra" an dem Einsatz beteiligt. Insgesamt stellt Deutschland 316 von rund 1000 Soldaten des EU-Verbands, für den rund zwei Dutzend Schiffe, Flugzeuge, U-Boote und Drohnen zugesagt sind.
Von der Leyen traf im Hafen von Catania auch einige Flüchtlinge, die seit längerem in der Stadt leben.
Viele Schlepperboote beginnen ihre Überfahrt nach Italien in Libyen. Ein EU-Militäreinsatz gegen Menschenschmuggler in libyschen Hoheitsgewässern ginge nur mit einem UN-Mandat oder mit Zustimmung des Landes. Die von den Europäern anerkannte Regierung Libyens in Tobruk will der EU aber dafür keine freie Hand geben und die in Tripolis herrschende islamistische Gegenregierung ist auch dagegen.
"Wenn es solch eine Intervention gibt, (...) sollte es unter der Aufsicht und Koordination einer neuen nationalen Regierung stattfinden", sagte Ministerpräsident Abdullah al-Thinni der Zeitung "Times of Malta". Verhandlungen über eine solche Einheitsregierung haben bisher nicht zum Erfolg geführt. Libyen würde eine Intervention zudem nur akzeptieren, wenn diese auch die Südgrenze in Betracht ziehe, sagte Al-Thinni. Durch die Sahara kommen täglich bis zu 1000 Flüchtlinge nach Libyen.
