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Von der Leyen für EU-Verteidigungskommissar

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützt die Idee für die Benennung eines europäischen Verteidigungskommissars. Wenn sie Kommissionspräsidentin bleiben sollte, würde sie einen Kommissar für Verteidigung einsetzen, sagte die deutsche Politikerin am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Sie denke, dies sei vernünftig.
von  dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) und Mohammed al-Sudani, Ministerpräsident der Republik Irak, kommen bei der Münchner Sicherheitskonferenz zu Gesprächen zusammen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) und Mohammed al-Sudani, Ministerpräsident der Republik Irak, kommen bei der Münchner Sicherheitskonferenz zu Gesprächen zusammen. © Sven Hoppe/dpa

Dass von der Leyen eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission anstrebt, gilt als sicher. Öffentlich hat sich die 65-Jährige allerdings bislang nicht zum Thema geäußert. Eine Ankündigung wird an diesem Montag erwartet. Dann tagt in Berlin der Vorstand der CDU, der sie als Kandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP vorschlagen müsste. Am Mittwoch läuft die Frist ab, bis zu der EVP-Kandidaten für den Posten des Präsidenten der EU-Kommission nominiert werden können.

Die frühere deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen ist seit 2019 Präsidentin der EU-Kommission. Ihre derzeitige Amtszeit endet am 31. Oktober.

Neben CDU-Politikern haben sich auch schon Vertreter anderer Parteien wie der CSU, SPD und FDP für einen Kommissar für Verteidigung ausgesprochen. Hintergrund ist insbesondere die neue sicherheitspolitische Lage in Europa nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.

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