Von der Leyen erläutert ihre Drohnen-Pläne
Berlin - Über die Bewaffnung der unbemannten Flugzeuge mit Präzisionsraketen solle allerdings in jedem Einzelfall der Bundestag entscheiden, sagte die CDU-Politikerin der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch). Damit bezog die Ministerin erstmals Position in der kontroversen Drohnen-Debatte. Ihre Vorstellungen will von der Leyen am Mittwoch (16.25 Uhr) in einer Aktuellen Stunde im Bundestag erläutern.
Linksfraktionschef Gregor Gysi reagierte empört auf die Ankündigung von der Leyens. "Kampfdrohnen erleichtern Kriege, es kommt aber darauf an, sie zu erschweren", sagte er. "Deshalb hoffe ich auf breiten Widerstand gegen die Anschaffung waffenfähiger Drohnen." Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner sprach von einer "unglaublichen Missachtung des Parlaments", dass von der Leyen ihre Pläne zuerst in der Zeitung verkünde.
Die Bundeswehr fordert die Anschaffung von Kampfdrohnen für den Schutz der eigenen Soldaten. Die SPD hat sich bisher skeptisch geäußert.
Nach den Vorstellungen von der Leyens sollen die unbemannten Flugzeuge zunächst für konkrete Auslandseinsätze angemietet werden. Die Anmietung habe den Vorteil, dass man keine Zulassung für den deutschen Luftraum benötige, sagte die Ministerin. "Wir könnten jederzeit flexibel darauf reagieren, was künftige Einsätze von uns verlangen. Und da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind, stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne zur Verfügung."
Mittelfristig solle die Bundeswehr allerdings mit europäischen Drohnen ausgestattet werden. "Ich bin der Überzeugung, dass wir in die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne einsteigen müssen", sagte von der Leyen. "Für ein solches Projekt, das mindestens ein Jahrzehnt dauert, werden wir nun Partner suchen."
Die führenden europäischen Luftfahrtkonzerne Airbus, Dassault Aviation und Alenia Aermacchi hatten bereits im Mai einen Vorstoß dafür gestartet. Von der Leyen hatte sich dazu zunächst zurückhaltend geäußert. Die Entwicklung einer europäischen Drohne war im Koalitionsvertrag vereinbart worden.
Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus Israel vom Typ "Heron 1" ein. Diese sind aber zu klein, um Waffen zu tragen. Dafür kommen die größere "Heron TP" und die US-Drohnen "Predator" (Raubtier) und "Reaper" (Sensenmann) in Frage, die von den Amerikanern beispielsweise in Pakistan zur gezielten Tötung mutmaßlicher Terroristen eingesetzt werden.
