Von der Leyen denkt über Frauenquoten-Kompromiss nach
Berlin - Ursula von der Leyen werde den Vorschlag, ins Wahlprogramm von CDU und CSU eine gesetzliche Quote von 30 Prozent für die Zeit nach 2020 aufzunehmen, in die Abwägung über ihr Abstimmverhalten einfließen lassen, hieß es am Montag aus informierten Kreisen. Eine Vorfestlegung der Ministerin, den Gesetzentwurf aus dem Bundesrat abzulehnen, bedeute dies aber nicht.
Mit dem Kompromiss will die CDU-Spitze eine drohende Koalitionskrise abwenden. Zuletzt bröckelte die schwarz-gelbe Mehrheit gegen den Vorstoß der Opposition für eine gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesrat sieht vor, dass von 2018 an 20 Prozent der Mitglieder von Aufsichts- und Verwaltungsräten Frauen sein sollen. 2023 soll die Quote auf 40 Prozent steigen. Am Donnerstag ist die Abstimmung darüber im Bundestag geplant.
Von der Leyen will offensichtlich ihre Entscheidung davon abhängig machen, wie ernst es die Fraktionsführung der Union mit der Kompromiss-Variante meint. Diese geht über den jüngsten Parteitagsbeschluss für eine freiwillige Flexi-Quote hinaus.
