Von der Leyen bei deutschen Soldaten eingetroffen

Incirlik - Die CDU-Politikerin will mit einigen der 240 dort stationierten Soldaten sprechen, die sich mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen an den Luftangriffen gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Anschließend will sie zu politischen Gesprächen in die Hauptstadt Ankara weiterreisen. Dort will sie auch über Parlamentsrechte bei militärischen Auslandseinsätzen sprechen.

Die türkische Regierung hatte einem Parlamentarischen Staatssekretär des Verteidigungsministeriums und weiteren Abgeordneten zuvor einen Besuch in Incirlik verweigert. Im Bundestag wird ein Zusammenhang mit der Armenier-Resolution gesehen, in der das Vorgehen des damaligen Osmanischen Reiches gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord bezeichnet wird. Auch von der Leyen ist Bundestagsabgeordnete, hat die Armenier-Resolution unterstützt und selbst auch das Wort Völkermord in den Mund genommen.

Türkei-Reise ohne Abgeordnete: Druck auf von der Leyen

Parlamentarier aller Fraktionen fordern eine sofortige Aufhebung des Besuchsverbots in Incirlik. Die Bundeswehr gilt als Parlamentsarmee, weil jeder Auslandseinsatz vom Bundestag beschlossen werden muss. In kaum einem anderen Land hat das Parlament so viel Mitbestimmungsrechte in militärischen Fragen wie in Deutschland.