Volksbegehren? FDP Bayern will BR besser machen - ohne ARD
München – Die "Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland" besteht nicht nur aus dem Fernsehsender ARD/Das Erste, sondern auch aus einem Zusammenschluss aller regionaler Rundfunkanstalten, wie beispielsweise dem WDR, SWR und MDR. Als bayerische Vertreter gehört der BR dem Verbund an.
Genau das ist der FDP im Freistaat ein Dorn im Auge. Sie hält den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland für dringend reformbedürftig, glaubt aber nicht daran, dass die ARD als Ganzes wirklich nachhaltig reformiert werden kann. Daniel Föst, Generalsekretär der FDB Bayern, spricht gegenüber dem Branchendienst Meedia von einem "völlig aufgeblähten, überdimensionierten, kartellähnlichen, ineffizienten und qualitativ schlechten Öffentlich Rechtlichen Rundfunk."
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An diesen sei man aber auf Grund des Rundfunkstaatsvertrags der Bundesrepublik Deutschland aber unweigerlich gebunden. Das Wunschszenario, ein BR ohne ARD, würde daher einen bayerischen Alleingang erfordern: "Da wir keine Möglichkeit sehen, den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk über den klassischen parlamentarischen Weg zu reformieren, diskutieren wir parteiintern die Möglichkeit eines Volksbegehrens, das zur Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags durch den Freistaat Bayern führen könnte", so Föst.
Mehr Bildung, Information, Politik, Kultur - und nur noch halbe Gebühren
Die rechtliche Grundlage dafür sei gegeben, heißt es bei der FDP. Ein kürzlich in Auftrag gegebenes Kurzgutachten sei zu dem Schluss gekommen, dass eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags in Folge eines entsprechenden Volksbegehrens möglich sei.
Diesen Schritt sieht Daniel Föst als Sprungbrett für tiefgreifende Reformen beim Bayerischen Rundfunk. So spricht er von einer Halbierung der Gebühren und mehr Programmen zu den Themenbereichen Bildung, Information, Politik und Kultur. Denn dort sieht er die wahre Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Aktuell setze man "völlig falsche Schwerpunkte wie billige Unterhaltung und den Kauf überteuerter Sportrechte".
Gegenüber der AZ bestätigte Föst diese Überlegungen, betonte aber auch, dass man von einem Volksbegehren noch weit entfernt sei. Zunächst müsste unter anderem in der gesamten Partei und nicht nur in der Spitze ein gemeinsamer Weg gefunden werden. Danach sei es bei einem solchen Vorhaben auch dringend ratsam, sich vorab um Partner, also politische Mitstreiter zu bemühen.
Und falls es am Ende tatsächlich zu einem losgelösten, reformierten BR kommen sollte, so hofft Föst, dass dies kein rein bayerisches Phänomen bleibe, sondern sich auf den ganzen öffentlich-rechtlichen Rundfunk entsprechend auswirke.
