Vertrauen oder Neuwahlen: Berlusconi unter Druck

ROM - Krise in Italien: Medienberichten zufolge will sich der angeschlagene Ministerpräsident Silvio Berlusconi mit einem Vertrauenvotum bestätigen lassen - oder die Italiener sollen neu wählen.

Der angeschlagene italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will nach Medienberichten entweder per Vertrauensvotum bestätigt werden oder Neuwahlen. Das sei das Ergebnis eines Krisentreffens von Berlusconi mit seinem Koalitionspartner Umberto Bossi von der rechtspopulistischen Lega Nord, berichteten italienische Medien am Dienstag.

Die Opposition hat einen Misstrauensantrag gegen Berlusconi angekündigt. Er selbst wollte in beiden Kammern des Parlaments die Vertrauensfrage stellen.

Berlusconis ehemaliger Bündnispartner, Abgeordnetenhauspräsident Gianfranco Fini, hatte am Montag seine Minister aus der Regierung abgezogen und damit die Krise erheblich verschärft. Berlusconi und seine engsten Getreuen trafen daraufhin mit Bossi zusammen. Weder der Medienmogul selbst noch sein Partner aus dem Norden äußerten sich bisher persönlich zum Ergebnis des Treffens.

Eine Übergangsregierung unter Leitung Berlusconis, also „Berlusconi II“, sei ausgeschlossen, erklärte Berlusconis Verteidigungsminister Ignazio La Russa. „Wenn wir das Vertrauen des Parlaments nicht erhalten, dann haben wieder die Wähler das Wort.“

Am Nachmittag wollte Staatspräsident Giorgio Napolitano mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern zusammenkommen. Dabei dürfte es vor allem darum gehen, wann die verschiedenen Vertrauensfragen gestellt werden sollen.

dpa