Veltroni gratuliert Berlusconi zum Sieg

Hochrechnungen zufolge hat das Mitte-Rechts-Bündnis einen klaren Vorsprung gegenüber den linken Parteien. Berlusconis Parteienbündnis liegt in beiden Kammern vorne. Schon vor Ende der Auszählung hat Mitte-links-Kandidat Veltroni seine Niederlage eingestanden.

Comeback für Silvio Berlusconi: Mitte-links-Kandidat Walter Veltroni hat bei der Parlamentswahl in Italien seine Niederlage gegen Silvio Berlusconi eingestanden. Er habe den Führer des Mitte-rechts-Bündnisses angerufen und zu seinem Wahlsieg gratuliert, sagte Veltroni am Montagabend im italienischen Fernsehen. Veltroni gesteht seine Niederlage damit vor dem offiziellen Ende der Auszählung ein. Bei den Parlamentswahlen in Italien hatte sich der schillernde Medienmilliardär und Oppositionsführer Berlusconi nach ersten Hochrechnungen in beiden Kammern eine Mehrheit sichern können. Sollte sich der Vorsprung bestätigen, wird der 71-jährige Berlusconi nach 1994 und 2001 zum dritten Mal Regierungschef. Nach ersten Ergebnissen lag sein Mitte-Rechts-Bündnis im Senat mit 46,8 Prozent relativ deutlich vor der Mitte-Links- Koalition unter Walter Veltroni, die demnach auf 38,1 Prozent kam. In der Abgeordnetenkammer lag Berlusconi mit 45,5 Prozent vorn, sein Kontrahent käme demnach auf 38,8 Prozent der Stimmen. Endergebnisse werden nicht vor dem späten Abend erwartet.

Im Senat käme Berlusconi nach den Hochrechnungen auf 166 Sitze, das Mitte-Links-Bündnis würde 138 Senatoren stellen. Kurz nach Schließung der Wahllokale schien sich nach ersten Prognosen am Nachmittag zunächst ein wesentlich knapperes Ergebnis anzubahnen. «Es zeichnet sich ein bedeutender Sieg für die Mitte-Rechts-Koalition ab, die über eine regierungsfähige Mehrheit verfügen wird», freute sich PDL-Politiker Gianni Alemanno, der bei den Kommunalwahlen in Rom als Kandidat für das Bürgermeisteramt ins Rennen gegangen war. Der Sieg wäre keine Überraschung: Schon vor Wochen wurde Berlusconis Bündnis nach Umfragen ein Vorsprung von acht bis neun Prozentpunkten prophezeit. Dennoch hat sich auch der fast 20 Jahre jüngere Veltroni, der sich als langjähriger Bürgermeister von Rom großer Beliebtheit erfreute, bis zuletzt Chancen auf den Sieg ausgerechnet. «Wir haben das richtig gemacht für Italien», sagte Veltroni nach Angaben seines Sprechers als erste Reaktion. Zu Berlusconis neuer Sammelbewegung «Volk der Freiheit» gehört auch die rechtspopulistische «Lega Nord» von Umberto Bossi. Veltronis Demokratische Partei (PD) war zusammen mit dem Juniorpartner «Italien der Werte» in die Neuwahlen gegangen. Sollten sich die Hochrechnungen bestätigen, könnte der 71-jährige Berlusconi nach 1994 und 2001 zum dritten Mal Regierungschef werden.

Die Möglichkeit einer großen Koalition im Falle eines Kopf-an- Kopf-Rennens der beiden großen Parteien schlossen linke Spitzenpolitiker unterdessen bereits aus. «Das wird es absolut nicht geben», erklärte Kommunikationsminister Paolo Gentiloni von der PD. Die Wahlbeteiligung war nach Angaben des Innenministeriums mit etwa 81 Prozent um einige Prozentpunkte niedriger als noch 2006. Vor zwei Jahren hatten 83,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben und für das knappste Ergebnis in der jüngeren Geschichte Italiens gesorgt. Beobachter führten die schleppende Wahlbeteiligung vor allem auf die Politikverdrossenheit vieler Italiener zurück.

Keine Zwischenfälle

Die zweitägigen Wahlen verliefen ohne größere Zwischenfälle. Allerdings verschwanden aus einem Wahllokal im sizilianischen Palermo etwa 100 leere Stimmzettel. In manchen der über 61.000 Wahllokale bildeten sich längere Schlangen, weil die Wähler ihre Handys und Kameras vor Betreten der Wahlkabinen abgeben mussten. In der nordwestlichen Hafenstadt La Spezia starb eine 84-jährige Frau nach dem Urnengang an einem Herzanfall, teilten die Behörden mit. Es ging bei den Wahlen um 630 Sitze im Abgeordnetenhaus und 315 Sitze im Senat. Wahlberechtigt waren 50 Millionen Italiener. Die Neuwahlen waren nach dem Sturz von Romano Prodis Mitte-Links- Regierung Ende Januar notwendig geworden. Prodi, der mit einer wackeligen Neun-Parteien-Koalition regiert hatte, verlor damals seine Mehrheit im Senat. Die Wahlbeteiligung war nach Angaben des Innenministeriums einige Prozentpunkte niedriger als noch 2006. Vor zwei Jahren hatten 83,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben und für das knappste Ergebnis in der jüngeren Geschichte Italiens gesorgt.

«Rote Regionen» mit Wählerschwund

Beobachter führten die schleppende Wahlbeteiligung vor allem auf die Politikverdrossenheit vieler Italiener zurück. Vor allem in Veltronis Hochburg Rom und in den «roten Regionen» Emilia-Romagna und Toskana gab es Medienberichten zufolge einen Wählerschwund. Normalerweise ist die Wahlbeteiligung im Land traditionell vergleichsweise hoch, weil es laut Gesetz eine Wahlpflicht gibt. Wer nicht wählen geht, wird jedoch heute nicht mehr mit Sanktionen oder Strafen belegt. Berlusconi war mit seiner rechten Sammelbewegung «Volk der Freiheit» angetreten, Veltroni mit der im vergangenen Oktober gegründeten Demokratischen Partei PD, die aus der Fusion der Linksdemokraten und der Margherita-Partei entstanden war. Die Neuwahlen waren nach dem Sturz der Mitte-Links-Regierung von Romano Prodi Ende Januar notwendig geworden. Prodi, der mit einer wackeligen Neun-Parteien-Koalition regiert hatte, verlor damals seine knappe Mehrheit im Senat. (nz/AP/dpa)