V wie Versagen

Die AZ-Redakteurin über die Rolle der Verfassungsschützer

Und plötzlich will niemand etwas gewusst haben. Die Ermittlungen zur Thüringer Terrorzelle lassen den Verfassungsschutz in einem verheerenden Zustand erscheinen: Der Bundesamt weiß nicht, was in den Länderämtern vor sich geht. Es ist der Bankrott von Behörden, deren Währung Informationen sind.

Wie konnten drei mit internationalem Haftbefehl gesuchte Bombenbauer 1998 unbemerkt von der Bildfläche verschwinden? Einerseits, das lässt sich nach aktuellem Stand nicht von der Hand weisen, agierten die Terroristen auffällig unauffällig. Andererseits beschäftigt der Verfassungsschutz ein ganzes Heer von verdeckten Ermittlern, Informanten und V-Leuten. Wo waren sie, als man sie brauchte? Sind diese V-Leute vielleicht nur in zweiter Linie Ermittler, vor allem aber Neonazis?

Klar ist: Entweder waren die involvierten Verfassungsschützer nicht in der Lage, die an sie übermittelten Hinweise richtig zu deuten. Oder sie haben sie tatsächlich für sich behalten, anstatt das brisante Material der Polizei zu geben. Kann es sein, dass dieser undurchsichtige Apparat praktisch außer Kontrolle geraten ist?

Zumindest in Thüringen muss sich jetzt ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Sache annehmen. Die verantwortlichen Verfassungsschützer werden sich unangenehme Fragen gefallen lassen müssen – und dürfen die Antworten nicht schuldig bleiben. Nach derzeitigem Stand steht das V in Verfassungsschutz nur für Versagen.