USA: Donald Trump scheitert mit Gesundheitsreform - AZ-Kommentar

Donald Trump und die Republikaner müssen ihr Prestige-Projekt Gesundheitsreform aufgeben, weil sie die eigenen Reihen nicht geschlossen bekommen. Ein Debakel für den selbsterklärten Meister des Vertragsabschlusses, meint AZ-Online-Vize Christoph Elzer.

In den USA gelten die ersten 100 Tage nach der Amtseinführung als Gradmesser dafür, wie die Amtszeit eines neuen Präsidenten verlaufen wird.

Die "first 100 days" sind die Zeit, in der die wichtigsten Weichen gestellt werden, damit man in den folgenden knapp vier Jahren seinen Fußabdruck in der Politik des Landes und den Geschichtsbüchern hinterlassen kann.

Donald Trump hat gerade einmal 64 dieser 100 Tage absolviert und sein bisheriger Weg ist jetzt schon gepflastert mit Niederlagen und Skandalen: Einreisestopp I, Rücktritt des Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn, Alternative Fakten, erfundene Anschläge, Einreisestopp II, Boykott großer Medien, unbelegbare Abhör-Vorwürfe gegen Obama, FBI-Ermittlungen gegen Trumps Wahlkampfteam (Russland-Affäre) und jetzt schließlich der American Health Care Act, die republikanische Antwort auf Obamas Gesundheitsreform.

Trumpcare wird zum Debakel

Sieben Jahre lang hatten die Republikaner gegen die verhasste Gesundheitspolitik von Präsident Obama gewettert, sieben Jahre lang haben sie stets behauptet, eine bessere Alternative beschlussfertig in der Schublade zu haben. Nun sind die Republikaner an der Macht – und aus Trumpcare wird ein Debakel.

Als der Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, am Freitagabend deutscher Zeit eingestehen musste, dass die Republikaner nicht genug Stimmen aus den eigenen Reihen für ihre Reform der Gesundheitsreform zusammenbekommen werden, fielen bemerkenswert entlarvende Sätze.

Eine Journalistin fragte: "Mr. Speaker, Sie alle haben das Repräsentantenhaus erobert, sie haben mit dem Versprechen Obamacare abzuschaffen gewonnen. Sie haben die Mehrheit im Senat mit dem Versprechen Obamacare abzuschaffen gewonnen. Sie haben das Weiße Haus mit dem Versprechen Obamacare abzuschaffen gewonnen. Wie gehen Sie jetzt nach Hause in ihre Wahlkreise und erklären den Wählern, dass die Amtszeit nicht mal 100 Tage alt ist und sie es einfach nicht hinbekommen?" Ryan lächelte gequält und sagte dann: "Das ist eine wirklich gute Frage. Ich wünschte, ich hätte eine gute Antwort."

"Grundlegende Mathematik lernen"

Später gestand Ryan ein: "Wir waren zehn Jahre lang eine Oppositionspartei, wo es einfach war, gegen Dinge zu sein." Ein republikanischer Abgeordneter des Repräsentantenhauses sprach gar davon, dass die Partei jetzt erst mal wieder "grundlegende Mathematik lernen" müsse, bevor sie richtig regieren könne.

Als Donald Trump sich schließlich im Oval Office zu Wort meldete, suchte er die Schuld ausschließlich bei den Demokraten – und zeichnete ein düsteres Zukunftsszenario: Obamacare werde in der näheren Zukunft "erst implodieren und dann explodieren" und er könne nichts mehr dagegen tun. Und damit hat Trump nicht einmal Unrecht. Auch wenn es richtig und wichtig war, in den USA eine allgemeine Gesundheitsreform einzuführen, ist das aktuelle Gesetz, Obamas Affordable Care Act, dringend Verbesserungsbedürftig – vielen Versicherten droht ein massiver Anstieg der Beiträge. Doch der aktuelle Präsident saß lächelnd an seinem Schreibtisch, hob abwehrend die Hände und sagte, dass er nichts dagegen tun könne. Es war eine Bankrott-Erklärung, wie man sie bisher nicht aus dem Mund des mächtigsten Mannes der Welt kannte.

1987 schrieb Donald Trump sein Buch "The art oft he deal", deutscher Titel "Die Kunst des Erfolges". Darin stellt Trump sich als jemand dar, der jeden Deal zum Abschluss bringen kann, schreibt, dass sein gesamter Erfolg darauf basiere. Auch im Wahlkampf betonte er immer wieder, dass die etablierten Politiker ("das System Washington") es einfach nicht drauf hätten, vernünftige Geschäfte abzuschließen. Er sei angetreten, um das zu ändern.

Würde man nach 64 Tagen Trump-Administration ein Buch schreiben, so müsste es wohl den Titel "Die Kunst des Scheiterns" tragen.