US-Abgeordnetenhaus erlaubt Bewaffnung syrischer Rebellen
Washington - Den Einsatz amerikanischer Bodentruppen im Irak hatte Obama zuvor abermals kategorisch ausgeschlossen und entsprechende Spekulationen zurückgewiesen.
Heute will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den zuständigen Ministern über die deutsche Beteiligung am Anti-IS-Kampf beraten. Deutschland hat bislang Hilfsgüter wie Lebensmittel und Decken sowie militärische Schutzausrüstung in den Nordirak geliefert. Am Freitag brechen die ersten Ausbilder der Bundeswehr in die Krisenregion auf. Kommende Woche soll die Waffenlieferung an die kurdische Peschmerga-Armee beginnen. Eine Beteiligung an Luftangriffen im Irak oder in Syrien hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ausgeschlossen.
Obama will die Extremisten vorrangig mit Attacken von Kampfflugzeugen besiegen. "Als Euer Oberbefehlshaber der Streitkräfte werde ich Euch und den Rest unserer bewaffneten Streitkräfte nicht zu einem weiteren Bodenkrieg im Irak verpflichten", sagte Obama bei einem Truppenbesuch des Zentralkommandos in Tampa (Florida), das unter anderem für Irak und Syrien zuständig ist. Zugleich warnte er den IS: "Unsere Reichweite ist groß, letztendlich werden wir Euch finden."
Außenminister John Kerry unterstrich die Haltung der US-Regierung. Der Kampf gegen die Extremisten sei nicht mit dem Zweiten Golfkrieg von 1991 oder dem Irakkrieg von 2003 zu vergleichen. Anders als bei den Operationen "Desert Storm" und "Iraqi Freedom" würden nun keine US-Bodentruppen in den Krieg geschickt, sagte Kerry in einer Anhörung im Außenausschuss des Senats. US-Generalstabschef Martin Dempsey hatte am Dienstag bei einer ähnlichen Anhörung die Entsendung von Kampftruppen in das Land nicht mehr ausgeschlossen.
Nach der Zustimmung des Repräsentantenhaus muss nun noch der Senat die Ausrüstung moderater Rebellen in Syrien genehmigen. Dies gilt als wahrscheinlich. Das Training der Rebellen soll dann nach US-Regierungsangaben in Saudi-Arabien stattfinden. Binnen zwölf Monaten sollen mehr als 5000 überprüfte Kämpfer trainiert und mit Waffen ausgerüstet werden. Die dafür veranschlagten 500 Millionen Dollar (390 Millionen Euro) sollen durch Umschichtungen im Verteidigungshaushalt zur Verfügung gestellt werden.
Die USA sind dabei, eine möglichst starke internationale Koalition gegen den IS zu schmieden. Deutschland ist Mitglied einer Kerngruppe von zehn Ländern. Am Abend reist Außenminister Steinmeier nach New York, um dort an einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zum IS-Terror teilzunehmen. In der nächsten Woche wird der Kampf gegen die sunnitische Miliz ein Hauptthema der UN-Vollversammlung sein.
Die Extremisten des IS sollen derweil mehrere kurdische Dörfer an der syrisch-türkischen Grenze eingenommen haben. Mindestens 16 Ortschaften nahe der Grenzstadt Ain al-Arab seien in die Hände der Extremisten gefallen, berichtet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Extremisten hätten die Region in einer Art Blitzangriff überfallen.
Die sunnitische IS-Miliz habe die Dörfer mit Panzern und schwerer Artillerie angegriffen, berichteten die Menschenrechtler unter Berufung auf Anwohner. Kurdische Einheiten hätten den Angreifern Widerstand geleistet. Auf beiden Seiten habe es mehrere Tote gegeben. Genaue Opferzahlen sind noch nicht bekannt.
Die Grenzstadt Ain al-Arab liegt rund 120 Kilometer nördlich der syrischen IS-Hochburg Al-Rakka unmittelbar an der Grenze zur Türkei. Die Region wird vor allem von kurdischen Familien bewohnt.
