US-Abgeordnete wollen von Obama Antworten

Washington - Am Freitag forderte das Repräsentantenhaus Präsident Barack Obama mit einer Resolution auf, die amerikanische Rolle in dem Konflikt zu erklären sowie Details über die geplante Dauer und voraussichtliche Kosten der US-Beteiligung zu nennen.

Die mit 268 zu 154 Stimmen angenommene Resolution verlangt von Obama, dem Kongress innerhalb von zwei Wochen genaue Informationen über den Krieg gegen den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi zu übermitteln. Das Dekret war von den Republikanern eingebracht und vor allem mit ihren Ja-Stimmen verabschiedet worden. Es hat jedoch keine rechtlich bindende Wirkung.

Indem er diese mildere Resolution zur Abstimmung brachte, verhinderte der republikanische Parlamentspräsident John Boehner die Passage eines deutlich schärfer formulierten Papiers. Der demokratische Abgeordnete Dennis Kucinich hatte einen Beschluss gefordert, der das sofortiges Ende der amerikanischen Beteiligung an den Militärmaßnahmen des internationalen Bündnisses Nato in Libyen vorsah. Dieser Vorstoß wurde mit 148 zu 265 Stimmen abgelehnt.

Einige amerikanische Politiker sind unzufrieden, dass Obama die Libyen-Mission nicht vorab im Capitol autorisieren ließ, wie es ein fast 40 Jahre altes Gesetz fordert. Demnach müssen Kriegsoperationen vom Kongress befürwortet werden, wenn sie länger als 60 Tage dauern. Die anfangs von den USA und später von der Nato angeführten Militäraktion gegen Libyen begannen am 19. März.

Die Jahrzehnte alte Regel wird von US-Regierungen meist ignoriert, da sie nach Ansicht des Weißen Hauses die verfassungsmäßigen Rechte des Präsidenten als Oberbefehlshaber verletzt. Die Obama-Regierung beharrt darauf, das Parlament regelmäßig über Libyen zu informieren und damit ihrer Pflicht genüge zu tun.